Bu Adam reagierte damit auf Post dazu von hier aus:
Bei "das Wir .." - SPD-nah hat ein Kommentator sofort gefordert, den Post von mir zu
löschen. Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter. - Nicht nur CDU und CSU haben
gravierende Probleme durch einen difusen Parteivorstand!
Hannelore Kraft zu den Pegida-Demonstrationen - sinngemäß: wir wissen doch, was das für
"Rattenfänger" organisieren. Jasmin Fahimi Richtung NPD:"braune Suppe"
Sigmar Gabriel, ein Parteivorsitzender aus der Not, der sich auch nur wie ein allerdings
mittelmäßiger Generalsekretär verhält! Sigmar, jetzt schick wenigstens eine Mail und dann
bewege ich mich eben!
Und der Bundestagspräsident (auf Lebenszeit?) wurde von hier aus zweimal in den zurück-
liegenden Jahren gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Bundestagsabgeordneten an
alle Bundestagsabgeordneten via Email über den Bundestag ihre Auffassung über die nötige
Politk für die Zukunft übermitteln können. Doch dieser Plagiatsdokter? der Soziologie hat
den Sinn offenbar bis heute nicht verstanden?
Armin hat mehrere Bücher über den korrupten
Parteienstaat geschrieben!
Der Staat als Beute - Diagnosen des Parteistaates
Dazu möchte ich auf einen Beitrag von Richard von Weizsäcker verweisen, den er bereits am 31. März 1982 im Rahmen der Robert-Bosch-Stiftungsvorlesungen in Stuttgart vortrug. Unter der Überschrift „Wird unsere Parteiendemokratie überleben?“ spricht Weizsäcker ziemlich direkt das demokratische Fehlverhalten der Parteien an und vor Demokratieverlust warnte und ihnen „Machtvergessenheit“ und „Machtversessenheit“ vorwarf. „Nicht nur im öffentlichen Dienst handhaben Parteien inzwischen Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft im allgemeinen mit höchst geringster Scheu. Direkt oder indirekt beeinflussen viele von ihnen in erheblichen Umfang die Berufungspolitik an den Hochschulen ebenso wie die Personalfragen bei den öffentlich-rechtlichen Einrichtungen und im Medienbereich. Mit einem Wort: tatsächliches Verhalten und Einfluss der Parteien auf den Staat haben ihren Ruf begründet, dass „sie sich den Staat zur Beute gemacht haben!“
Darüber gab es auch einen Artikel von Wilheln Hennis bei ZEIT ONLINE bereits 1998!
ZEIT ONLINE Gefährdete Balance – Wilhelm Hennis : Auf dem Weg in den Parteienstaat
http://www.zeit.de/1998/43/Gefaehrdete_Balance
Er bezieht sich dabei auf Weizsäckers Vorlesung in der der Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart am 31. März 1982 - Richard von Weizsäcker - (R. von Weizsäcker – Wird unsere Parteiendemokratie überleben? Aus „Die deutsche Geschichte geht weiter“ dtv, Zeitgeschichte, S. 147)
Die Feststellung des Verfassungsgerichtes, dass die Parteien selbst KEINE Staatsorgane seien, haben den allzu weitgehenden Einfluss der Parteien auf den Staat NICHT einzudämmen vermocht – die Demokratie bleibt außen vor und die Wähler auch.
Aber das war schon vor dreißig Jahren!
Inzwischen haben die Parteien über ihre politische Klasse die Claims weiter abgesteckt und in den letzten Jahrzehnten sich den Staat immer mehr „zur Beute gemacht“. Der „mündige Bürger“ muss den Politikern mangelnde gemeinwohlorientiertes Handlungsfähigkeit vorwerfen, das sich besonders in den vielen gescheiterten „Reformen“ niederschlägt. Ebenso besteht im heutigen politischen System der Bundesrepublik ein ausgesprochenes fehlendes Partizipationsdefizit – die Bürger können keine demokratische Kontrolle mehr ausüben. Obwohl das VOLK von den Parteien vor Wahlen immer wieder als der „Souverän“ entdeckt wird, aber es wird nur als „Stimmvolk“ benötigt.
Ich meine: Es hat offensichtlich noch NIE eine HERRSCHAFT des VOLKES gegeben. Selbst in den griechischen Stadtstaaten, den Polis, herrschten die Polites, die besitzenden und wahlberechtigten Bürger über die nichtbesitzenden, nichtwahlberechtigten Bürger - dem VOLK! Es gibt Altphilologen die meinen, dass DEMOKRATIE (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“) nicht Herrschaft DES VOLKES, sondern Herrschaft ÜBERS VOLK bedeutet.
Sicherlich wird es keinem gelingen das korrupte System zu stürzen! Ich verlange nur mehr TRANSPARENZ, verdammt noch mal! Aber ich glaube, da habe ich wohl zu viele Bücher von Hans Herbert von Arnim, dem Staats- und Verfassungsrechtler gelesen:
- Der Staat als Beute : wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen 1993
- Demokratie ohne Volk. Plädoyer gegen Staatsversagen, Machtmißbrauch und Politikverdrossenheit - 1993
- Die Partei, der Abgeordnete und das Geld – 1994
- Fetter Bauch regiert nicht gern : die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben - 1997
- Diener vieler Herren. Die Doppel- und Dreifachversorgung von Politikern – 1998
- Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei, 2000
- Politik, Macht, Geld : das Schwarzgeld der Politiker – weißgewaschen. - 2001
- Korruption - Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. - 2003
- Das System - Die Machenschaften der Macht - 2006
- Das Europa-Komplott: Wie EU-Funktionäre unsere Demokratie verscherbeln - 2006
- Die Deutschlandakte: Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun – 2009
- Volksparteien ohne Volk: Das Versagen der Politik - 2009
- Politische Parteien im Wandel: Ihre Entwicklung zu wettbewerbsbeschränkenden Staatsparteien - und was daraus folgt – 2011
Hier nachlesen: Hans Herbert von Arnim: „Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei“, 2000
http://www.amazon.de/Vom-sch.../dp/3426775387/ref=sr_1_1...
Der Staat als Beute - Diagnosen des Parteistaates
Dazu möchte ich auf einen Beitrag von Richard von Weizsäcker verweisen, den er bereits am 31. März 1982 im Rahmen der Robert-Bosch-Stiftungsvorlesungen in Stuttgart vortrug. Unter der Überschrift „Wird unsere Parteiendemokratie überleben?“ spricht Weizsäcker ziemlich direkt das demokratische Fehlverhalten der Parteien an und vor Demokratieverlust warnte und ihnen „Machtvergessenheit“ und „Machtversessenheit“ vorwarf. „Nicht nur im öffentlichen Dienst handhaben Parteien inzwischen Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft im allgemeinen mit höchst geringster Scheu. Direkt oder indirekt beeinflussen viele von ihnen in erheblichen Umfang die Berufungspolitik an den Hochschulen ebenso wie die Personalfragen bei den öffentlich-rechtlichen Einrichtungen und im Medienbereich. Mit einem Wort: tatsächliches Verhalten und Einfluss der Parteien auf den Staat haben ihren Ruf begründet, dass „sie sich den Staat zur Beute gemacht haben!“
Darüber gab es auch einen Artikel von Wilheln Hennis bei ZEIT ONLINE bereits 1998!
ZEIT ONLINE Gefährdete Balance – Wilhelm Hennis : Auf dem Weg in den Parteienstaat
http://www.zeit.de/1998/43/Gefaehrdete_Balance
Er bezieht sich dabei auf Weizsäckers Vorlesung in der der Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart am 31. März 1982 - Richard von Weizsäcker - (R. von Weizsäcker – Wird unsere Parteiendemokratie überleben? Aus „Die deutsche Geschichte geht weiter“ dtv, Zeitgeschichte, S. 147)
Die Feststellung des Verfassungsgerichtes, dass die Parteien selbst KEINE Staatsorgane seien, haben den allzu weitgehenden Einfluss der Parteien auf den Staat NICHT einzudämmen vermocht – die Demokratie bleibt außen vor und die Wähler auch.
Aber das war schon vor dreißig Jahren!
Inzwischen haben die Parteien über ihre politische Klasse die Claims weiter abgesteckt und in den letzten Jahrzehnten sich den Staat immer mehr „zur Beute gemacht“. Der „mündige Bürger“ muss den Politikern mangelnde gemeinwohlorientiertes Handlungsfähigkeit vorwerfen, das sich besonders in den vielen gescheiterten „Reformen“ niederschlägt. Ebenso besteht im heutigen politischen System der Bundesrepublik ein ausgesprochenes fehlendes Partizipationsdefizit – die Bürger können keine demokratische Kontrolle mehr ausüben. Obwohl das VOLK von den Parteien vor Wahlen immer wieder als der „Souverän“ entdeckt wird, aber es wird nur als „Stimmvolk“ benötigt.
Ich meine: Es hat offensichtlich noch NIE eine HERRSCHAFT des VOLKES gegeben. Selbst in den griechischen Stadtstaaten, den Polis, herrschten die Polites, die besitzenden und wahlberechtigten Bürger über die nichtbesitzenden, nichtwahlberechtigten Bürger - dem VOLK! Es gibt Altphilologen die meinen, dass DEMOKRATIE (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“) nicht Herrschaft DES VOLKES, sondern Herrschaft ÜBERS VOLK bedeutet.
Sicherlich wird es keinem gelingen das korrupte System zu stürzen! Ich verlange nur mehr TRANSPARENZ, verdammt noch mal! Aber ich glaube, da habe ich wohl zu viele Bücher von Hans Herbert von Arnim, dem Staats- und Verfassungsrechtler gelesen:
- Der Staat als Beute : wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen 1993
- Demokratie ohne Volk. Plädoyer gegen Staatsversagen, Machtmißbrauch und Politikverdrossenheit - 1993
- Die Partei, der Abgeordnete und das Geld – 1994
- Fetter Bauch regiert nicht gern : die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben - 1997
- Diener vieler Herren. Die Doppel- und Dreifachversorgung von Politikern – 1998
- Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei, 2000
- Politik, Macht, Geld : das Schwarzgeld der Politiker – weißgewaschen. - 2001
- Korruption - Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. - 2003
- Das System - Die Machenschaften der Macht - 2006
- Das Europa-Komplott: Wie EU-Funktionäre unsere Demokratie verscherbeln - 2006
- Die Deutschlandakte: Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun – 2009
- Volksparteien ohne Volk: Das Versagen der Politik - 2009
- Politische Parteien im Wandel: Ihre Entwicklung zu wettbewerbsbeschränkenden Staatsparteien - und was daraus folgt – 2011
Hier nachlesen: Hans Herbert von Arnim: „Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei“, 2000
http://www.amazon.de/Vom-sch.../dp/3426775387/ref=sr_1_1...
Wilhelm Hennis' Diagnosen des Parteienstaats
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