Neue Ausgabe https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung#/

Montag, 13. Mai 2013

Biographie über Merkels DDR Vergangenheit: Merkel belastet sich wieder selbst!

"Merkel zu ihrer DDR-Jugend: Nichts verheimlicht, nicht alles erzählt"

Wie konnte das möglich sein,dass Angela Merkel jetzt schon über ein Jahrzehnt,
nicht nur die eigene Gesellschaft zum Narren hält,sondern auf ähnliche Weise beinah
ganz Europa zu ihrer politischen Spielwiese umfunktioniert hat ???

= Hat Angela Merkel auch nur einmal konsequent die Verantwortung übernommen ???
Siehe u.a. die anderen Minister-Episoden aus Merkels Regierungszeiten oder das oben
abgebildete Plakat mit der damals offensichtlich schon ähnlich macht- und karriere-
orientierten Angela Merkel: von der Oppositionsbank forderte Merkel ein beinah blindes
Mitmarschieren mit G.-W.-Bush in den Irak!
= Und letztens hatte ihr Außenminister noch nicht einmal genug Courage,um der
Libyen-Resolution zuzustimmen; Genauso wie Peking und Moskau u.a. enthielt sich
Merkels Außenminister Westerwelle.
= Was mit ziemlicher Sicherheit einen erheblichen negativen Beitrag zum Bürgerkrieg
in Syrien beibrachte!

Und für jeden halbwegs aufrichtigen Politiker hätte schon damals klar sein müssen,dass
sowohl der Außenminister als auch dessen Regierungs-Chefin hätten schon längst
zurücktreten müssen !!!

Merkels korrupter Entwicklungsminister Niebel ist nach wie vor im Amt!
= Auch dazu hat Merkel offensichtlich in keiner Weise Verantwortungsbewußtsein gezeigt!
Was doch insgesamt nicht nur auf eine beschämend inakzeptable Regierungsführung
hinweist,sondern zudem ernsthaft vermuten lässt,dass jemand,die alles versucht
auszusitzen,was ihrer persönlichen Machterhaltung schaden könnte,auf der anderen
Seite in der ehemaligen DDR bereitwillig als Stasi-Gehilfin so manche Drecksarbeit
verrichtet haben könnte!

= Ist die deutsche Medienlandschaft auf ähnliche Weise korrumpiert ???

"Stasi-Verdacht gegen Angela Merkel erhärtet sich"

Freitag, 3. Mai 2013


Legalisierte Korruption: Das korrupte "System-Niebel" scheint Merkel auch nichts auszumachen

Die Tage berichtete das ARD-Magazin Monitor erneut über das "System Niebel" und
der angebliche Entwicklungshilfeminister hat offenbar der legalisierten Korruption in
seinem Ministerium nochmal ordentlich Nachschub verliehen.
  • Pressemeldung

    Dirk Niebel Rechte: WDR/imago Niebel-Ministerium stellte deutlich mehr FDP-Leute ein als bislang bekannt / Beamtenverband spricht von "beispiellosem Vorgang"
    Seit dem Amtsantritt von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) mehr als 40 FDP-Mitglieder und Mitarbeiter der Partei eingestellt. [weiterlesen]
  • Vorwurf der Vetternwirtschaft: „System Niebel“ verschafft FDP-Frau ...
    17. Jan. 2012 ... Niebel steht wegen seiner Personalpolitik schon länger in der Kritik.
    Ihm wird vorgeworfen, seit der Übernahme des Ministeriums 2009 stärker ...
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vorwurf-der-vetternwirtschaft-system-niebel-verschafft-fdp-frau-spitzenjob/6077902.html
          Legalisierte Korruption:"Merkel und Co verweigern Umsetzung des internationalen...

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch


Freitag, 10. Mai 2013

FDP-Lindner redet schon wieder unehrliches Zeug daher!

Schon wieder gibt Regierungssender ZDF diesem Rechtpopulisten offenbar
allzu gern eine Bühne('Maybritt Illner'),um der aktuellen französischen Regierung,
die bekanntlich erst seit gut einem Jahr im Amt ist,die Verschlechterung der
Wirtschaftslage in Frankreich allein zuzuschieben.
1.
Diese hatte seinerzeit feststellen müssen beim Kassensturz kurz nach Amtsantritt,
dass die Kassenlage weitaus schlechter ist,als es die Vorgängerregierung der
eigenen Bevölkerung verkauft hatte!
2.
Die Regierung unter Staatspräsident Hollande hatte als erstes die eigenen
Gehälter um 30% gekürzt.
3.
Aufgrund des Lageberichts des ehemaligen EADS Managers Galloa hat die
französische Regierung Unternehmen entlastet,um 25 Milliarden Euro glaube ich.
4
Auch die Europäische Union hat sich zunehmend diskriminierend gegenüber
Frankreich geäußert und so zusätzlich negativ wirkende Stimmung transportiert.
Kanzlerin Merkel hatte damit ja schon aus machtpolitischem Kalkül im
französischen Wahlkampf begonnen und eine Einladung an Hollande abgelehnt!
5.
Die Vorgängerregierung Sarkozy hatte ja bekanntlich ganz schön die Reichen
entlastet und das dürfte sich jetzt doch auch verspätet mehr negativ auswirken!

Mister Lindner sollte mal was zu seinem Außenminister sagen,der auch oft
nicht in der Lage ist,vernünftige Ratschläge anzunehmen.Nämlich in Bezug
auf die Kleckerei von Hilfszusagen dieser Bundesregierung.Bei so einer
unvorstellbaren Tragödie,wie sie sich besonders in Syrien schon seit 2 Jahren
abspielt,da sind doch schon seit über einem Jahr klar ersichtlich Anfangs-
größenordnungen von 100 Millionen Euro für so einen leistungsstarken
Staat wie die Bundesrepublick Deutschland das Maß aller Dinge !!!
Und das Außenministerium kleckert noch immer bei etwa 22 Millionen
Euro rum.
Und was ist die lange absehbare Konsequenz:
Persönlich motivierte Staats-Regierungen wie die von Saudi Arabien und
Katar,nutzen schon in gewisser Weise die verzweifelte Lage vieler Syrer
aus und lassen über quasi angekaufte Schergen dringend notwendige
Lebensmittel und anderes verteilen,um einen ähnlichen Unterdrücker-
Staatsapparat wie den eigenen etablieren zu können.
Und das passiert ohne Zweifel auch deshalb,weil der sogenannte Westen,
inbesondere diese Bundesregierung,auch dazu nicht allzu viel auf die Reihe
kriegt!

Wie mittelalterlich ist das eigentlich,dass sich immer öfters islamische
Sunniten mit islamischen Schiiten bekriegen müssen ???
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Dienstag, 7. Mai 2013

Bild,Spiegel und Co wollen mit Gratis-Bild kurz vor der Bundestagswahl Kanzlerin Merkel vor dem Absaufen bewahren ??

Gratis-BILD am Wahlwochenende – ein Schurkenstück in Sachen Manipulation

Verantwortlich: Wie der Branchendienst Meedia heute meldet, plant der Springer Verlag am 21. September, also einen Tag vor den Bundestagswahlen, erneut eine Gratisausgabe seiner BILD-Zeitung an 40 Millionen deutsche Haushalte zu verschicken. Inhaltlich will die „BILD zur Wahl“ dabei in die Vollen gehen und „aktuelle politische Zusammenhänge beleuchten“ und „Wahlprogramme der Parteien hinterfragen“. Wer die politische Ausrichtung der BILD kennt, ahnt bereits, dass Springer kurz vor der Wahl massiv Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen und Angela Merkel bestmögliche Schützenhilfe geben will. Von Jens Berger

Vor nicht einmal einen Jahr „beglückte“ Springer die Republik mit einer „BILD für ALLE“. Bereits damals hatten die NachDenkSeiten die PR-Aktion massiv kritisiert. Die „BILD für ALLE“ war jedoch ein nur mäßig politisches Imageprojekt, mit dem Springer vor allem das – vollkommen zu Recht – miese Image seines Boulevard-Blatts aufmöbeln wollte. Die offenbar geplante „BILD zur Wahl“ hat da schon eine andere Qualität, da sie sprichwörtlich in letzter Minute direkt auf die Wahlentscheidung der Bürger eingreift.
Auch wenn man bei Springer bemüht ist, die „Neutralität“ hervorzuheben und die Gratisausgabe damit zu begründen, den Menschen „Lust auf Politik“ zu machen, ist dies natürlich vollkommen unglaubwürdig. Schließlich behauptet die reguläre BILD auch von sich, sie sei neutral und überparteilich. Wer sich selbst einen Eindruck von dieser Neutralität machen will, dem sei das mehr als grenzwertige Manipulationsstück „We are the Champions! …aber die anderen finden das nicht so toll“ empfohlen, das letzte Woche von der BILD veröffentlicht wurde. Angela Merkel wird sich über derlei manipulative Unterstützung kurz vor den Wahlen sicherlich freuen.
Selbstverständlich werden die NachDenkSeiten an diesem Thema dranbleiben und mit einer eigenen Aktion gegen Springers Schurkenstück mobil machen. Dabei sind wir – wie stets – auch auf Sie, unsere Leser, angewiesen. Wenn Sie eine gute Idee haben, wie und in welcher Form man gegen die „BILD zur Wahl“ mobil machen kann oder wenn Sie Ideen zu konkreten Aktionen haben, schreiben Sie uns bitte. Wir sind für jede Unterstützung dankbar.

Montag, 6. Mai 2013

Von CDU/FDP verschontes oder sogar etabliertes Netzwerk betrügt munter weiter!

Thomas Karnbasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Betrifft: Strafanzeige gegen die hauptverantwortliche,aber jüngst abgelöste CDU/FDP
Landesregierung von Niedersachsen in Hannover!
Vornehmnlich gegen den langjährigen Justizminister,Bernd Busemann!
Vornehmlich gegen langjährigen Innenminister,Uwe Schünemann!
Weiter gegen den hauptverantwortlichen langjährigen Ministerpräsidenten,David McAllister!

Betrifft: Strafanzeige gegen die in zweiter Linie mit hauptverantwortliche CDU/CSU/FDP
Bundesregierung in Berlin!
Vornehmlich gegen die langjährige Bundesjustizministerin,Sabine Leutheusser-
Schnarrenberger,die bekanntlich schon zum zweiten mal dieses wichtige Amt ausübt!
Vornehmlich gegen den langjährigen Bundesinnenminister,Hans-Peter Friedrich!
- Weiterführende Strafanzeige gegen die darüber hinaus hauptverantwortliche
Bundeskanzlerin,Angela Merkel!

= Besonders alle hier oben namentlich Aufgeführten scheinen immer offensichtlicher
nicht mehr im Vollbesitz ihrer geistigen Fähigkeiten zu sein!
= Jeder Mensch,der halbwegs klar denken kann,erkennt mühelos den dringendst
notwendigen Handlungsbedarf !!!
Allein ich übermittele der Politik schon seit 2004 dezidiert umfassend Justiz-Verbrechen
- ja sogar auch Menschenrechtsverletzungen!

= Doch besonders die oben namentlich genannten verantwortlichen Personen
haben dazu im Grunde null und nix zu Stande gekriegt!

= Ganz im Gegenteil,ich werfe der Bundesregierung vor,sogar ein Justiz-Verbrechen
gegen mich vorsätzlich inszeniert zu haben!
Was ich natürlich auch ausführlich veröffentlicht habe!
Dazu später mehr!

= Besonders die oben namentlich genannten hauptverantwortlichen Regierungs-
Mitglieder stellen sich durch ihr langanhaltendes beschämendes Versagen immer
mehr mit Nazi-Stasi-Terror-Seilschaften auf eine Stufe!

Seht selbst:
Dieses immer offensichtlicher betrügende Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in
Celle,hat schon wieder so ein beinhah faschistoides Vertuschungsschreiben aufgelegt!

= Wer sich die unten folgenden Ausführungen und Dokumente anschaut,durchschaut
schnell diese hinterhältige und unmenschliche Betrügerei!




-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle ist offenbar auch Teil eines Netzwerks von Justiz-verbrechern
Datum: Tue, 16 Apr 2013 10:26:42 +0200
Von: Thomas Karnasch <politiker-unter-kritischer-beobachtung@live.de>
An: internet-redaktion@stk.niedersachsen.de, poststelle@mj.niedersachsen.de, landesjustizpruefungsamt@mj.niedersachsen.de, info@cdu.de, info@csu-bayern.de, info@die-linke.de, info@fdp.de, info@gruene.de, info@spd.de, STGOE-Poststelle@justiz.niedersachsen.de, info@landkreis-northeim.de, info@northeim.de, info@landkreis-goettingen.de, info@goettingen.de, LSGCE-Poststelle@justiz.niedersachsen.de

Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Niedersächsische Staatskanzlei
Presse- und Informationsstelle der Landesregierung
Planckstraße 2
30169 Hannover
Tel.: (0511) 120-0

Nds. Justizministerium
Am Waterlooplatz 1
30169 Hannover
Pressestelle des Justizministeriums: 0511 / 120 - 5044
Fax: 0511 / 120 5170
E.-Mail: poststelle@mj.niedersachsen.de oder
landesjustizpruefungsamt@mj.niedersachsen.de

Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Lavesallee 6
30169 Hannover
Tel.: 0511/120-0
FAX: 0511/120-6555
pressestelle@mi.niedersachsen.de

                                        Liebe Damen und Herren,

in der jüngst neugewählten niedersächsischen Landesregierung in Hannober,auch 
das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle gehört offnbar zu dem 
weitverzweigten Netzwerk von Justiz-Verbrechern!
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Georg-Wilhelm-Str. 1
29223 Celle

Telefon: (05141)962-0
Telefax:
(05141) 962-200
Internet: http://www.landessozialgericht.niedersachsen.de
Verwaltungspoststelle: LSGCE-Poststelle[at]justiz.niedersachsen.de

Sehen und vor allen handeln SIE!

Extremistennetzwerk in deutscher Justiz: und Kanzlerin Merkel hat in 2008 vor laufender Kamera versprochen was dagegen zu tun!

Und Teile dieses korrumpierten Netzwerkes - das sich offensichtlich sogar über
das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle erstreckt - wollen mit
allen Mitteln verhindern,dass dieser bisweilen nazistische Betrug - begangen durch
das Jobcenter Northeim - in Form von vorsätzlicher falscher Aussage/von
vorsätzlichem falschem Zeugnis beim Sozialgericht Hildesheim - mit dazu provokanter
verbrecherischer Unterstützung durch das Sozialgericht Hildesheim - in Form von
vorsätzlicher unredlicher Anfrage an die eine Gegenseite,zum bis heute anhaltenden
nachhaltigen Nachteil der anderen Gegenseite,also gegen mich - gegen einen der wenigen
Mitbürger,die diesem Justiz-Sumpf  schon im Jahre 2004 den Kampf angesagt haben -
aufgeklärt und geahndet wird!

Harte Bestrafung für Jobcenter-Betrüger

Sowohl die Staatsanwaltschaften in Göttingen und Hildesheim,

als auch die Generalstaatsanwaltschaften in Braunschweig und Celle vertuschen und betrügen dazu bis heute mit!

= Eines wird hierrüber auch umso deutlicher:
Besonders der ehemalige langjährige Innenminister,U. Schünemann,aber auch der
langjährige Ministerpräsident ,C.Wulff(David McAllister),sowie dessen Justizminister/in,
Heister-Neumann und B.Busemann,gehören mindestens wegen dessen eklatanten
Versagens in Form von Nichtstun vor Gericht gestellt !!!

= Auf folgend eingefügtem Schreiben des Landessozialgericht Niedeersachsen/Bremen,
vom 11.02.2013 wird die von mir vorgebrachte Verfahrensverschleppung in Abrede
gestellt - um gleichzeitig anhaltend bis heute durch deren beinah perfides Nichtstun
genau das Gegenteil nachhaltig zu untermauern !!!

= Das darunter als 2. Schreiben vom Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen,vom
21.05.2012 eingefügte Schreiben,belegt in der inhaltlichen Ausführung,dass die
Berufung dazu schon vor fast einem Jahr beim Landessozialgericht Niedersachsen/
Bremen eingereicht wurde!

= Was nicht nur ziemlich eindeutig eine Verfahrens-Verschleppung augenscheinlich
werden lässt - sondern mittlerweile mehr als nur den Verdacht aufwirft,dass ganze
Gerichtsverfahren garnicht mehr stattfinden lassen zu wollen.

= Auch das werde ich umgehend der kürzlich neugewählten niedersächsischen
Landesregierung zukommen lassen.

 



Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Freitag, 3. Mai 2013

Warum ist Merkel beliebter als Steinbrück: Frage an Altkanzler u. Steinbrück-Fürsprecher Helmut Schmidt

Helmut Schmidt antwortete auf die Frage gestern bei "Beckmann",dass er das nicht wisse.

Verantwortung zu übernehmen ist nicht so das Ding von Angela Merkel und darüber
hinaus sind dann weniger dahingehende charakterliche Eigenschaften wahrzunehmen.
Kapitalistische Gesellschaften neigen eher in der Breite dazu,ebenso mit weniger
Verantwortungsbewußtsein ausgestattet zu sein und folglich können diese an Merkel
 mehr ihnen ähnliches,für sie symphatisches Verhalten ausmachen.Darüber hinaus sind
Menschen weniger gefordert,sich mit einer mitunter erheblich verändernden Person
auseinandersetzen zu müssen.
- Charakterliche Eigenschaften - Peer Steinbrück ist dahingehend gereift - machen sich
auch über deutliche Worte,verbunden mit einer deutlichen Körpersprache bemerkbar(Entschlossenheit)!

Davon mal abgesehen,tickt offenbar die Medienlandschaft in der Breite ähnlich,was
noch mehr Fragen aufwirft! Schließlich wurde sich doch der Einschalte und Auflage
wegen ganz schön auf Steinbrück eingeschossen.
Und Rang 2-10 der bestverdienenden - vornehmlich konservativen - Politiker wurden
den meisten Zeitungslesern,Fernsehzuschauern und Mediennutzern glatt verschwiegen!
Was doch auch in gewisser Weise auf ein Verantwortungs-Defizit hinweist.

Deutschland hat wahrscheinlich ein Mentalitätsproblem - ein anderes und wohl
ausgeprägteres als andere Wohlstands-Gesellschaften.
In "hart aber fair" wurde vor einigen Wochen sinngemäß angeführt,dass Nazi-Hitler
vornehmlich deshalb oft besonders im Fernsehen gezeigt wird,weil sich damit gut
Einschalte bolzen lässt.

Unsere Vorfahren - die Germanen - wurden viele Jahrhunderte über als Barbaren
bezeichnet.Dokumentation über Martin Luther - sinngemäß:
Martin Luther hat durch das Übersetzen der Bibel ins Deutsche,die deutsche Sprache
international hoffähig gemacht,selbst zu der Zeit,im 16. Jahrhundert,galt die deutsche
Sprache noch als barbarische Sprache.

Den Jugend-Terror hier in diesem mitunter seltamen Ort gab es nur,weil ich
Verantwortungsbewußtsein,also Charakter gezeigt habe!
Und das wurde im Internet verfolgt.
= Nichtsdestotrotz gehören einige vor Gericht gestellt - ebenso Erwachsene !!!
Und ebenso besonders der Moringer POK Lange!
Damals wäre ich sicherlich nicht zuletzt aufgrund dessen sytemkonformer Verlogenheit,
ich wär "amtsbekannt",auf dem Scheiterhaufen geendet.
= Selbstverständlich gehört u.a. ebenso der Northeimer Landrat Wickmann und einige
Richter und Staatsanwälte vor Gericht gestellt!
Auf ähnliche defizitäre Menschlichkeit ist der gewisse Behörden-Justiz-Terror gegen mich zurückzuführen!

Nicht nur im Mittelalter hatte im damaligen Deutschen Reich - laut Dokumentation -
Hexenverfolgung hochkonjunktur - im Vergleich zum übrigen Europa!
Aus Russland und Irland sind keine Fälle von Hexenverfolgung bekannt.
In der Schweiz gab es nachweislich auch viele Fälle.
In Schottland sogar noch einen 1944.
Jeder vierte so verfolgte Mensch war männlich!

Nicht nur für die Bundesrepublick Deutschland ist es besser,wenn diese unglaublich
korrupte und verantwortungsschwache Bundesregierung spätestens im September
endet.Pattex-Horst Seehofer geht immer mehr als Merkels Zwillingsbruder durch.
Was ich auch sehr bedauere,Seehofer hat wesentlich bessere Zeiten gehabt,ist aber
ähnlich wie Merkel nicht mehr Herr bzw. Frau des eigenen Tun und Handeln!

Und sollte Peer Steinbrück dann Kanzler werden und eine Regierung zu bilden haben,
dann wissen diese auch,dass derartige Verarscheritis sich nicht auszahlen darf !!!

Ich bin mir sicher,dass es etliche Wissenschaftler und andere Experten gibt,die hierzu
auch was zu sagen haben,trauen sich aber nicht so richtig.
Soviel zur Meinungsfreiheit.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Legalisierte Korruption: Das korrupte "System-Niebel" scheint Merkel auch nichts auszumachen

Die Tage berichtete das ARD-Magazin Monitor erneut über das "System Niebel" und
der angebliche Entwicklungshilfeminister hat offenbar der legalisierten Korruption in
seinem Ministerium nochmal ordentlich Nachschub verliehen.
  • Pressemeldung

    Dirk Niebel Rechte: WDR/imago Niebel-Ministerium stellte deutlich mehr FDP-Leute ein als bislang bekannt / Beamtenverband spricht von "beispiellosem Vorgang"
    Seit dem Amtsantritt von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) mehr als 40 FDP-Mitglieder und Mitarbeiter der Partei eingestellt. [weiterlesen]
  • Vorwurf der Vetternwirtschaft: „System Niebel“ verschafft FDP-Frau ...
    17. Jan. 2012 ... Niebel steht wegen seiner Personalpolitik schon länger in der Kritik.
    Ihm wird vorgeworfen, seit der Übernahme des Ministeriums 2009 stärker ...
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vorwurf-der-vetternwirtschaft-system-niebel-verschafft-fdp-frau-spitzenjob/6077902.html
          Legalisierte Korruption:"Merkel und Co verweigern Umsetzung des internationalen...

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Mittwoch, 1. Mai 2013

NSU-Prozess: wann sorgt die konservative Bundesregierung endlich für den Rücktritt der mitverantwortlichen bayerischen Justizministerin?!

Bundesregierung trägt Mitschuld am unzureichenden Akkreditierungs-Verfahren für die
Medien-Berichterstattung! 
- Auch Zeit-Chefredakteur muss nach dieser peinlichen Unfähigkeit als Talk-Master
zurücktreten !!! = Dieser hat den Rechtspopulisten Christian Lindner(FDP) zu dessen
Quark-Talk eingeladen,ohne die Menschen über Lindners jüngsten gefährlichen
Nationalismus aufzuklären.
 Sind die Deutschen blind und taub: Rechtsextreme Töne diesmal aus der FDP!
= Zweifellos haben die Machtzentren aus Politik und Medien in gewissem Sinne an den
NSU-Morden über ihre mitunter enorm hohe Fehlerquote(Verantwortungslosigkeit) mitgewirkt!

Kölner Stadt-Anzeiger: NSU-Opfer-Anwalt beklagt 

Journalisten-Akkreditierung – “Absolut unbefriedigend”

Das das OLG München mit der Bewältigung dieser besonderen Aufgabe überfordert ist,ist
doch eigentlich schon seit Wochen klar erkennbar! Wenn ein erhebliches gesellschaftliches
Interesse besteht - und das zweifellos auch international - dann muss das selbstverständlich
auch entsprechend bemüht aufgeschlossen beachtet werden!
Und diese Kritik richtet sich weniger an das Oberlandesgericht in München,sondern an
die bayerische Justizministerin Merk,den bayerischen Innenminister Herrmann und den
mitverantwortlichen bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer!
Und zwangsläufig muss das auch an Kanzlerin Merkel,ihre Justizministerin,ihren
Innenminister und ihren Außenminister gerichtet werden!
Immer wieder war auch in dieser Bundesregierung eine doch weder als normal noch als
gesund einzustufende Unfähigkeit zu beobachten,Verantwortung zu übernehmen!

Eine Katastrophe:
Auch in Island wurde eine Regierung jüngst durch Abwahl abgestraft,die mit ihrem
Amtsantritt seinerzeit die schwierige Aufgabe der besonders schwierigen Bewältigung
der Finanzkrise in Island übernommen hatte.Und das eigentlich doch ordentlich gemacht
hat.Immerhin wurden dort auch Politiker strafverfolgt und folgerichtig vor Gericht gestellt.
Und jetzt bildet sich die neue Regierung in Island aus konservativen Politikern,die
eigentlich aufgrund ihrer Mitverantwortung an der Finanz und Wirtschaftskrise in Island
(so auch Island-Korrespondenten),von jeglicher direkten Mitwirkung an einer Regierung
ausgeschlossen werden müssten !!!

Zweifellos haben die Menschen einer jeden Gesellschaft das Recht,besonders fundiert
über das Tun und Handeln der Politik - also besonders über etwaiges Versagen einer
hauptverantwortlichen Regierung - umfassend und vor allem rechtzeitig vor Wahlen
aufgeklärt zu werden !!!
Und diese Aufgabe liegt doch zweifellos in besonderer Weise in den Händen der Medien,
in den Händen der hauptverantwortlichen Chef-Redaktionen und Verlags-Leitungen!

Hatte ARD-Tagesschau Susanne Daubner von oben die Anordnung erhalten,die
vermeintliche Kritik der angeblichen Steuer-Gewerkschaft zu den rot-grünen
Steuerplänen in dumpfen Populismus umzuwandeln ???
Auch deren schon beinah ewig vorstehender Präsidento Deke,sowie wieder
einmal CDU Generalsekretär Gröhe und FDP "Spitzenkandidat" Brüderle lassen
über ihre wenig inhaltsreichen Äußerungen vermuten um nicht zu sagen erkennen,
dass sowohl Steuergerechtigkeit als auch Haushaltsanierung ihnen ziemlich am
Allerwertesten vorbei geht!

Es ist eher davon auszugehen,dass die gewisse Steuerungerechtigkeit das NSU-
Mörderkomando zusätzlich dahingehend motiviert hat.


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Kölner Stadt-Anzeiger: NSU-Opfer-Anwalt beklagt Journalisten-Akkreditierung – “Absolut unbefriedigend

Der Berliner Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, der beim
NSU-Prozess in München zwei Opferfamilien vertritt, hat das jüngste
Akkreditierungsverfahren beim Oberlandesgericht München kritisiert.
“Das Ergebnis ist absolut unbefriedigend”, sagte er dem “Kölner
Stadt-Anzeiger” (Mittwoch-Ausgabe). “Man sollte meinen, dass ein
Gericht im 21. Jahrhundert, insbesondere bei einem Prozess wie
diesem, über ein Minimum an Medienkompetenz verfügt.”
Daimagüler fügte hinzu: “Einer möglichen Klage von Tageszeitungen
gebe ich leider wenig Hoffnung auf Erfolg. Aber nicht alles, was
juristisch zulässig sein kann, ist gesellschaftspolitisch auch
richtig.”
Beim zweiten Akkreditierungsverfahren hatten mehrere überregionale
Zeitungen keinen Platz bekommen.
Pressekontakt:
Kölner Stadt-Anzeiger
Produktion
Telefon: 0221 224 3157
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Köln. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), 
hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Platzvergabe an Journalisten beim NSU-
Prozess in München begrüßt. "Die Karlsruher Entscheidung ist ein hilfreicher Beitrag zur Befriedung 
eines unnötigen Streits", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Der Vorsitzende 
der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat...

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch