Rainer Trampert, Wirtschaftswissenschaftler, ktitisiert in Vortrag besonders die deutsche Politik

Und stellt dabei Großmachtträume der Merkel & Gabriel in den Raum:
So z.B. dass die russische Regierung es zulässt, dass die Oligarchen in den letzten
Jahren 500 Milliarden Dollar vornehmlich in Europa investiert haben - während es
laut Rainer Trampert in China für ähnliches Handeln die Todesstrafe gibt.
Es wird sich lieber mit Diktaturen eingelassen und sogar Waffenfabriken importiert
als das Verhältnis zur Russischen Föderation von Grund auf zu überdenken!

Von Anfang an wäre es also mehr ratsam gwesen, lieber die für Putin so prestige-
trächtigen olympischen Winterspiele dort zu boykottieren und stattdessen an andere
Austragungsorte zu verlagern, als auch Europa mit Sanktionspolitk derart zu schwächen.
Nun muss das aber in Bezug auf die nahende Fußball Weltmeisterschaft in Russland
neu überdacht werden und stattdessen Sanktionen, die sich ohnehin mehr gegen die
Russische Bevölkerung richten, entschärft werden!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch
So. 27. September

 

06 45 3sat

Tele-Akademie

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Wirtschaftswissenschaftler Rainer Trampert spricht über den Wandel Europas, analysiert die politischen Konflikte und fragt nach einem neuen Bewusstsein für eine neue Gesellschaft.

Anders als im 19. Jahrhundert driften Kapitalbewegung und Staatsidee heute auseinander. Das Kapital sprenge die Fesseln der europäischen Nationen und die Marktwirtschaft sei historisch überholt, meint Rainer Trampert.

In seinem Vortrag fragt er: 'Wird Europa zum Sanierungsfall während die halbe Menschheit sich auf dem Weg der größten Industrialisierung aller Zeiten befindet?' 'Worauf steuern die Verschiebung der Produktion nach Asien, das Tauziehen um die Ukraine, die Stellvertreterkriege im Nahen Osten und in Afrika und andere geostrategische Brennpunkte zu?'

Rainer Trampert war Betriebsrat beim Mineralölkonzern Texaco und in den 1980er-Jahren einer der Vorsitzenden der Grünen Partei. Er lebt und arbeitet heute als freier Publizist in Hamburg. (Senderinfo)

Rainer Trampert: Europa zwischen Weltmacht und Zerfall

> 07.30 | 45 Min. | 23-075-843

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Faschistin Merkel (ungezügelte Willkür = mit Faschismus gleichzusetzen!) will mit Faschist Assad verhandeln(...)

Merkel steht mit ihrem Assad-Kurs ganz allein da - Die Welt

www.welt.de › Politik › Ausland

vor 14 Stunden - Für eine Lösung des Syrien-Konflikts hält Merkel auch Gespräche ... wollen nicht direkt mit, sondern vor allem über Assad verhandeln. ... Der zweite wichtige Unterschied: In Washington will man mit Moskau über Assad reden.

Der Hintergrund ist doch sonnenklar:
Faschistin Merkel will davon ablenken, dass sie vorgestern in die Enge getrieben auf 
Euronews eingestanden hat, nicht nur dieses Mal das Bundesverfassungsgericht zum
unfassbaren Betrügen in Form von Staatsstreich in der Dimension von Landesverrat
oder gar Hochverrat angehalten zu haben - sondern das war insbesondere schon am 
30.06.2010 in Bezug auf die unterschlagene Verfassungsbeschwerde gegen die Wulff-
Bundespräsidentenwahl ganz genau so !!!
Kein Zweifel:
Faschistin Merkel würde sich mit Faschist Assad gut verstehen(...).

Und was machen die vielen Faschos innerhalb der Medien??
Die nicht mal verinnerlicht bekommen haben, warum die Menschen in den meisten 
Gesellschaften Vornamen und Nachnamen haben(...)!

Das ist übrigens auch das, was mich an dem vor etwa 6 Wochen auf Blog öffentlich 
gemachten Video über die Verstrickungen insbesondere der US Politik & US Lobby
in den 2. Weltkrieg des deutschen Generals a.D. gestört hat: Dieser sprach mindestens 
einmal von "Herr Hitler"(...).
= Insbesondere im Fall Hitler, dem sehr wahrscheinlich schlimmsten Massenmörder
der Menschheitsgeschichte, gebietet sich eigentlich selbstverständlich gesunde Distanz
zu wahren!

Doch die vielen Faschos in den Medien reden bis heute z.B. Diktator und Massenmörder
Assad mit vollem Namen an bzw. sprechen in der Weise über den schlimmsten Diktator 
und Massenmörder der Gegenwart. Was einen weiteren Beleg nicht nur für mangelnde 
Meinungsfreiheit wiederspiegelt. Währenddessen der einstige US Präsident Bush junior 
ganz selten von Medienleuten mit vollem Namen angesprochen wurde. 
Habe ich übrigens aus Prinzip auch nicht gemacht.

Und der möglicherweise noch schlimmere irakische Ex-Diktator und Massenmörder
Hussein wurde beinah perveser Weise oft, sehr oft, nur mit Vornamen angeredet bzw. 
wurde über diesen geredet. Auch Ex-Terrorist bin Laden wird zu wahrscheinlich mehr 
als 90% auf inakzeptable Weise mit vollem Namen dargestellt.

Und dann schreibt ab März 2003 ein Philosophiestudent international vielbeachtete ins 
Englische übersetzte Schreiben an die internationale Politik und diese werden bis heute
vor der eigenen Gesellschaft beinah geheim gehalten. Was für mich nach ernsthafter
paranoiden Schizophrenie ausschaut.

Und die deutsche Faschistin Merkel wird von dem Kakerlaken-Magazin 'Forbes' zur
Mutti Universum gekürt, nur um die eigene perverse Auflage zu steigern. Und dann 
denken sich diese offenbar ähnlich paranoiden Gestalten des angeblichen Satiremagazins
'Charlie Hebdo', was die können, können wir schon lange.
Und der Welt gefährlichste weibliche Ausführung von Faschismus u.a. solidarisiert sich 
dann mit diesen verantwortlichen Fascho-Redakteuren von 'Charlie Hebdo', wie u.a. ihr
ewiger Praktikantenkollege Hollande u.a.

Schon vor über einem Jahr wurde von hier aus die Im Grunde einzig mit in Frage 
kommende Strategie des Einkesseln von Diktator und Massenmörder Assad mit 
Hunderttausenden von Soldaten grob umrissen. Wobei besonders Tag für Tag rund 
um die Uhr 24h die Lage zu analysieren ist, um hernach das weitere Vorgehen ergründen
zu können.
Sinn dieser Vorgehensweise:
Feindliche Flugzeuge u.a. werden im Voraus weitestegehend zerstört und dann wird
angestrebt, Assad und Schergen von jeglichem Nachschub abzuschneiden und nach 
und nach die einfache Bevölkerung zu evakuieren!

Und Faschistin Merkel hatte es offenbar nicht nötig, sich vorher über die Lage in Syrien 
zu informieren: Laut Berichten laufen Assad immer mehr Soldaten und Gefolgsleute weg.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Der Bundesgerichtshof hat im Jahr 2009 entschieden, dass auch verantwortliche Redakteure der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Amtsträger anzusehen sind [BGH, 27.11.2009, 2 StR 104/09].

Und trotzdem haben die Frey & Co kaum Skrupel sich zu versündigen(...).

Erklärung zum Begriff Amtsträger

Als Amtsträger werden Personen bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Amt bekleiden.  Dazu gehören nach § 11 Nr. 2 StGB  Beamte, Richter, Personen im öffentlichen Arbeitsverhältnis (z.B. Notare oder Staatssekretäre) und auch Personen im öffentlichen Dienst, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung durchführen (z.B. Verwaltungsangestellte).  Es besteht allerdings kein Unterschied darin, ob die Tätigkeit haupt- oder ehrenamtlich durchgeführt wird. Daher gelten beispielsweise auch ehrenamtliche Wahlhelfer als Amtsträger. Auch Referendare, Auszubildende oder in der Probezeit befindliche Personen im öffentlichen-Dienst können unter bestimmten Voraussetzungen diesen Status erhalten.
Der Bundesgerichtshof hat im Jahr 2009 entschieden, dass auch verantwortliche Redakteure der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Amtsträger anzusehen sind [BGH, 27.11.2009,  2 StR 104/09].
I. Sonderdelikte
Für Amtsträger gelten besonders strenge straf- und haftungsrechtliche Vorschriften. Daher gibt es die sogenannten Sonderdelikte für diese Personengruppe. Diese Delikte können nur von einem bestimmten Täterkreis verwirklicht werden. Dazu gehören vor allem die Amtsdelikte nach § 331 ff. StGB, diese gehören zu den echten Sonderdelikten, die nur von bestimmten Personenkreisen (Amtsträgern oder Ärzte) verwirklicht werden können.
II. Beispiele für echte Amtsdelikte

• Rechtsbeugung (§ 339 StGB)
• Vorteilsnahme / Bestechlichkeit (§ 331, § 332, § 335 StGB)
• Urkundenunterdrückung (§ 274 StGB)
• Verletzung von Dienst- und Steuergeheimnissen (§ 353b, § 355 StGB)

III. Beispiele für unechte Amtsdelikte
Als unechte Amtsdelikte bezeichnet man allgemein strafbare Delikte, die allerdings bei Amtsträgern strafverschärfend wirken. Diese sind beispielsweise:

• Gefangenenbefreiung im Amt (§ 120 Abs. 2 StGB)
• Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB)
• Verwahrungsbruch im Amt (§ 133 Abs. 3 StGB)

Mitwirkende/Autoren:

Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00

Tsipras hat offensichtlich auch kaum Ahnung von Demokratie!

Rücktritt ist Rücktritt und schließt eine erneute Kandidatur insbesondere für den Posten
des Regierungschefs kategorisch aus !!! So symphatisch wie ich Alexis Tsipras auch
einschätzen mag, aber auf dem Posten des Regierungschefs in Griechenland hat dieser
nichts mehr zu suchen !!!
Fakt:
Irgendwann hat so eine Machtmissbrauchsregierung der eigenen Gesellschaft so ein
extrem hinterhältiges Szenario aufs Auge gedrückt und insbesondere Medien und
Rechtsexperten haben reihum ihren Mund nicht aufgekriegt(...).
Damit muss jetzt aber Schluss sein, schließlich hat sowas auch in gewissem Sinne
Staatsstreich-Charakter (nämlich keinen Charakter) !!!
Einen schönen Sonntag wünscht Thomas Karnasch

Jean Asselborn, Kathrin Göhring-Eckardt, Ex-Staatsanwalt Heribert Prantl wollen sich allen Ernstes auch quasi zu Mittätern machen ???

16.09.15 | 22:45 Uhr

Die Gäste im Studio

Thomas de Maizière

Bundesinnenminister

Thomas de Maiziere

Kurzbiografie: Geboren am 21. Januar 1954 in Bonn, Studium der Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg, Promotion im Jahr 1986. Ab 1983 ist de Maizière Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister von Berlin, von Weizsäcker und Diepgen. Anschließend wird er Referatsleiter in der Berliner Senatskanzlei. Von 1990 bis 1994 ist er Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern, danach Chef der dortigen Staatskanzlei. 1999 wechselt de Maizière nach Sachsen, wird dort Chef der Staatskanzlei, Finanzminister, Justizminister und Innenminister. Von 2005 bis 2009 amtiert er als Chef des Bundeskanzleramtes, anschließend als Bundesinnenminister. 2011 wird de Maizière Bundesminister der Verteidigung, seit 2013 ist er Bundesminister des Innern.

Sachsensumpf reloaded – Kontraste berichtet über die Bereitstellung von Kindern zur sexuellen Misshandlung durch Richter und Staatsanwälte

Veröffentlicht am 18. Januar 2012 von Sich.-Ing.J.Hensel

Vielmehr verdichtet sich ein Bild von organisierter Kriminalität, welches das strafbare Handeln von “nicht gesetzlichen Richtern” und “Staatsanwälten” mit einbezieht und offenkundig lanciert durch den damaligen Innenminister Sachsens Thomas de Maizière.

...

Aufklärung ? Nein Danke !

Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière (Ministerpräsidenten der DDR (!)), nach der Volkskammerwahl empfohlen, IM ERIKA als Pressemitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.- Thomas de Maizière`s älterer Bruder Andreas de Maizière ist Bankmanager.

Ein Schelm, wer aus dieser Konstellation die Entstehung einer kriminellen Vereinigung erkennen mag.

Interessant wäre jedenfalls zu wissen, wieviel Personen mit einschlägiger DDR – Vergangenheit heute in Parteien und Ämtern tätig sind.

Von einigen ehemaligen DDR “Richtern” und “Staatsanwälten” weiss man von ihrem kriminellen Treiben, sogar mit Unterstützung der Rechtsanwaltskammer.

Ich denke, dass ist noch nicht einmal die berühmte Spitze des Eisberges.

Vielleicht gibt es ja schon Namenslisten …. Wer weiss ?

Jean Asselborn

Außenminister von Luxemburg

Jean Asselborn

Kurzbiografie: Geboren am 27. April 1949 in Steinfort, Luxemburg. Beginn der beruflichen Laufbahn in einem Labor der Firma Uniroyal. Asselborn engagiert sich in der Gewerkschaftsbewegung, wird Vertreter der Jugendsektion des Luxemburger Arbeiterverbands. 1968 wird er Beamter bei der Gemeindeverwaltung der Stadt Luxemburg. 1981 holt er das Jura-Studium nach. Später amtiert er als Bürgermeister der Gemeinde Steinfort und wird Mitglied der Abgeordnetenkammer. Vier Jahre lang übernimmt er den Fraktionsvorsitz der Luxemburger Sozialistischen Arbeiterpartei (LSAP), 1997 wird er Parteipräsident. Weitere vier Jahre ist er Vizepräsident der Sozialdemokratischen Partei Europas. 2004 bis 2013 ist er Vize-Premierminister. Als Außenminister vertritt er die Luxemburger Regierung im Rat der Europäischen Union.

Katrin Göring-Eckardt

Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag

Katrin Göring-Eckardt

Kurzbiografie: Geboren am 3. Mai 1966 in Friedrichroda, Studium der evangelischen Theologie in Leipzig, das sie aber nicht abschließt. Zu Wendezeiten ist Göring-Eckardt Mitbegründerin von Bündnis 90. Anschließend arbeitet sie in der thüringischen Landtagsfraktion von B90/Die Grünen und avanciert 1995 zur Landessprecherin ihrer Partei. 1998 zieht sie in den Deutschen Bundestag ein und wird dort parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion. Von 2002 an amtiert Göring-Eckardt als Fraktionsvorsitzende, im Herbst 2005 wird sie zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt. Das Amt als Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat sie von 2009 bis 2013 inne. Seit 2013 ist sie Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei im Bundestag.

Heribert Prantl

Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung

Heribert Prantl

Kurzbiografie: Geboren 1953 im bayerischen Nittenau, Oberpfalz. Studium der Rechtswissenschaften, Geschichte und Philosophie an der Universität Regensburg. Neben seiner juristischen Ausbildung absolviert Prantl ein Volontariat unter anderem bei den "Stuttgarter Nachrichten". Anschließend arbeitet er zunächst als Anwalt, Richter und Staatsanwalt. 1988 wechselt Prantl in den Journalismus und wird Politikredakteur bei der "Süddeutschen Zeitung". Seit 1995 leitet er das Ressort Innenpolitik und ist seit 2011 Mitglied der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung". Prantl ist Autor zahlreicher Leitartikel und Kommentare zum Thema Flüchtlingspolitik.

Zoltán Balog

Ungarischer Minister für Gesellschaftliche Ressourcen

Zoltán Balog

Kurzbiografie: Geboren am 7. Januar 1958 in Ózd (Nordostungarn), Theologiestudium unter anderem in Debrecen, Budapest und Halle/Saale. Während seines Studiums in der DDR engagiert sich Balog im Rahmen der Friedensaktivitäten der evangelischen Kirche. Nach seiner Rückkehr nach Ungarn ist Balog zunächst als Reformierter Pfarrer und später als Religionslehrer in der Deutschen Schule Budapest tätig. Während dieser Zeit fungiert er als kirchenpolitischer Berater der FIDESZ Fraktion (Jungdemokraten) im Ungarischen Parlament. Von 1996 an ist Balog zehn Jahre lang Pfarrer der Deutschsprachigen Evangelisch-Reformierten Gemeinde in Budapest. 1998 wird er Berater des Ministerpräsidenten der Ungarischen Republik, 2010 zieht er als Abgeordneter ins Ungarischen Parlament ein. Im selben Jahr bekleidet er das Amt als Staatsminister für soziale Integration im Ministerium für öffentliche Verwaltung und Justiz. Seit 2012 ist Balog Minister für Gesellschaftliche Ressourcen (Gesundheit, Soziales, Kultur, Bildung, Sport, Kirchen, Minderheit, Romaintegration).

Chefredaktionen spielen schon wieder blinde Kuh mit sich selbst(...)

Das Merkel jetzt einmal mehr die Scheinheilige gibt, um insbesondere von ihrer
offenkundig bereitwilligen Systemkonformität mit dem SED-Regime in der
ehemaligen DDR abzulenken,peilt offenbar von denen wieder einmal niemand.
Und überhaupt, echte Chefredaktionen würden keine Ruhe finden, so lange die
eigenen Konsumenten nicht ausführlich über die vielen Politik-Verbrechen -
besonders während der Merkel-Regentschaft - umfassend informiert werden.
Doch die Frey, Theuner und Dingsbums sind immer offensichtlicher menschlich
schon derart verarmt, dass den nicht mal der Sachsensumpf in Sachen Kindes-
missbrauch irgend etwas auszumachen scheint.

Klare erkennbare faschistoide Züge !!!

Merkel will also in erster Linie von mögliche weiteren Schreiben an die EU
Botschaften ablenken !!
Ohne Worte

Seltsame Fernsehbilder heute Vormittag

Erst grinst der Bundespräsident vergnügt in die Kamera und dann der Bundesgesundheits-
minister. Wollte Gröhe damit klar stellen, dass er das mit der Pharma-Mafia ganz easy
findet und den Übergang von der Politik ins Pharma-Kartell schon in Verträgen fixiert hat??

Und Gauck, dass er längst den Dreh raus hat, auch derart schwerwiegende Vorwürfe a la
Merkel auf dem Hintern abzusitzen gedenkt??
Leider bestätigt das ein weiteres Mal, dass hier mehr Marionetten an der Macht sind!
Was zusätzlich nichts gutes erahnen lässt hinsichtlich der Befürchtungen immer mehr
Experten, es könnte bald hierzulande zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen.
Aber die blasse Generalsekretätrin und ihre Regierung werfen beinah tagtäglich neue
Fragen auf! Natürlich ist Politik kein einfaches Terrain, aber ohne eine gesunde
Grundeinstellung, die ich persönlich just a ment bei niemandem erkennen kann, wird
das Misstrauen zwangsläufig zunehmen müssen!
Ohne Worte