Neue Ausgabe https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung#/

Freitag, 19. Februar 2016

Demian von Osten erklärt auf tagesschau.de, wann aus einer Aussage Volksverhetzung wird: die Würde des Menschen ist unantastbar!

Doch das Aussprechen oder Ausschreiben der sich eindeutig unrechtmäßig
einverleibten Terror Bezeichnung verletzt klar und deutlich die Würde der
aufgeschlossenen Islam Gläubigen!!
Warum können das in den Medien viele nicht begreifen ???
Schon klar, diese spielen zumeist rücksichtslos ihre Machtstellung aus.
Aber warum kriegen die eigentlichen Chef-Redaktionen in der Mehrheit
besonders im Fernsehen bis heute nicht ihren Mund auf ???
Ohne Worte

Gesetze mit großer GrauzoneWann wird aus Meinung Hetze?

Stand: 19.02.2016 17:00 Uhr
Jeder in Deutschland hat das Recht, frei seine Meinung zu äußern - sagt das Gesetz. Doch wann wird eine Aussage zur Volksverhetzung und damit strafbar? Ein kurzer Überblick über die juristischen Grenzen.
Von Demian von Osten, WDR
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-158719.html

#kurzerklärt: Wann wird aus Meinung Hetze?
19.02.2016, Demian von Osten, WDR

Donnerstag, 18. Februar 2016

Klarer Demokratie bzw. Machtmissbrauch: solche Politiker sind in Führungspositionen absolut untragbar = Rücktritt !!!


Regionales

"Spiegel"

13.02.16

 Keine Flüchtlingsunterkunft in Czajas Wahlkreis

Berlin - Ausgerechnet im Wahlkreis von Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) sollen keine Flüchtlingsunterkünfte entstehen. Der Senat hatte mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf acht Standorte für sogenannte modulare Unterkünfte im Bezirksgebiet ausgewählt. Keiner davon liegt in Czajas Wahlkreis Kaulsdorf-Süd/Mahlsdorf. Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» (Samstag) berichtete, lag bereits 2015 keine der mehr als 100 Berliner Gemeinschaftsunterkünfte und mit Flüchtlingen belegten Turnhallen in der Nachbarschaft des Senators.

Sonntag, 14. Februar 2016

Das Versagen der Nachkriegsjustiz: Eindringliche Warnung an Massenmörder Assad und besonders andere politische Kriegsverbrecher ...


So
14. Februar
13 15
TAG24

Akte D

Das Versagen der Nachkriegsjustiz

Doku. Investigatives über verdrängte Aspekte der NS-Vergangenheit. "Das Versagen der Nachkriegsjustiz".

Wdh. vom 11.2.
Mutmaßliche Massenmörder lebten mehr als ein halbes Jahrhundert unbehelligt unter uns. Selbst bei den Auschwitz-Prozessen gab es nur wenige Verurteilungen. Die letzten NS-Kriegsverbrecher standen als Greise vor Gericht. Manche verteidigten ihre Taten bis zum Schluss. Wieso kamen die meisten straffrei davon, hatten in der Bundesrepublik sogar wieder hochrangige Posten? Nach Ende des Kalten Krieges öffneten sich Archive in aller Welt, die u. a. enthüllten, wie eine unheimliche Allianz von Politik und Justiz die Verfolgung von Tätern verhinderte.

> 14.00 | 45 Min. | Folge 1
D 2014; R: Christoph Weber

Samstag, 13. Februar 2016

Medwedjew spricht auf Sicherheitskonferenz von "kaltem Krieg" - Kerry greift Demokratie durch die Hintertür an(...).

US Außenminister John Kerry ist offensichtlich auch nicht mehr in der Lage, in diesem
Fall das Amt eines US Außenministers in bemüht vernünftiger Weise auszuführen.
Was sicherlich mit dessem Alter von 72 Jahren zusammen hängen muss!
Allen Ernstes behauptet Kerry, offensichtlich sehr stark politisch motiviert, Merkel
hätte mit ihrem undemokratischen Egotrip hinsichtlich der faktisch total unüberlegten
Einladung auch an 100.000e nicht unmittelbar in Not befindlicher Menschen - Mut
bewiesen(...).
Verstand und noch mehr Mut sieht anders aus:
Jeden EU Staat wird das allein zig Millionen Euro hinsichtlich der Registrierung,
Beheimatung und Rückführung nicht weniger, der vor allem in der kurzen Zeit viel
zu vielen nach Europa eingewanderten Menschen ohne Not kosten.
Ganz zu schweigen von der da und dort schon zu beobachtenden zunehmenden
Ausländerfeindlichkeit - die die EU Gesellschaft schlimmstenfalls zumindest
zeitlich in Turbulenzen bringen kann. Letztens Reportage gesehen, dass Pegida
mittlerweile in mehrere EU Staaten exportiert wurde.

Will Kerry damit übertünchen, dass neben der US Politik auch die Merkel-Politik -
abgesehen natürlich von Moskau und den untereinander streitenden Machthabern
in der Ukraine - erheblich zum Unfrieden und letztendlich zum Krieg mit vielen
tausend toten Menschen in der Ukraine beigetragen haben??
Amy, go home ...

Sonntag, 7. Februar 2016

"Im Koran gibt es keine Scharia - im Koran ist kein islamischer Staat vorgesehen"


Dennoch begingen auch die beiden Philosophen Terroristen-Verherrlichung und
machten sich darüber hinaus der Volksverhetzung an den über 1 Milliarde Islam
gläubige schuldig! Erst erläutert Souleymane Bachir Diagne, dass es im Grunde
keinen islamischen Staat geben kann UND verherrlicht dann diese Bande von
mordlüsternden Terroristen und macht sich darüber hinaus auch noch der
Volksverhetzung schuldig(...)!

Beide müssen sich aufgrund ihrer besonderen Vorbildfunktion im Grunde
entschuldigen!

So 07. Februar

Professor, Philosoph ...
  • Souleymane Bachir Diagne — Wikipédia

    https://fr.wikipedia.org/wiki/Souleymane_Bachir_Diagn... - vor 10 Stunden
    Souleymane Bachir Diagne est un philosophe sénégalais, né en 1955 à Saint-
    Louis (Sénégal). Professeur de langue française à la Columbia University, c'est ...
12 20 ARTE

Philosophie

Ist es Verrat am Koran, ihn zu deuten?

Dokureihe Breitbild HDTV Stereo Untertitel
Wdh. um 4.05 Uhr
Gibt es die eine richtige Auslegung des Korans? Worin besteht wahre Loyalität: in blinder Treue zum Text oder zur Tradition, oder in deren kritischer Prüfung? Lässt sich auf das Studium des Korans das Nietzsche-Zitat aus 'Die fröhliche Wissenschaft' anwenden: 'Geh nur dir selber treulich nach: - So folgst du mir - gemach! gemach!'? Ist im Islam eine politische Philosophie und eine aufklärerische Tradition enthalten? Diese Fragen diskutiert Raphaël Enthoven heute mit seinem Studiogast Souleymane Bachir Diagne. (Senderinfo)

Gäste: Souleymane Bachir Diagne
> 12.45 | 25 Min. | 6-517-945
F 2014; R: Philippe Truffault

Sonntag, 31. Januar 2016

"Gemeinsam führen Union und SPD die Öffentlichkeit in die Irre"!

CSU-Chef Horst Seehofer ist 'hochzufrieden' mit dem Asylkompromiss, die Kanzlerin spricht von einem 'guten Tag' und Bremens SPD-Bürgermeister…
rp-online.de|Von Birgit Marschall

Berlin. CSU-Chef Horst Seehofer ist "hochzufrieden" mit dem Asylkompromiss, die Kanzlerin spricht von einem "guten Tag" und Bremens SPD-Bürgermeister Carsten Sieling sieht in der Einigung sogar einen "Meilenstein" erreicht. Nichts davon ist angemessen. Gemeinsam führen Union und SPD die Öffentlichkeit in die Irre, man könnte sogar sagen: an der Nase herum. Von Birgit Marschall

Samstag, 30. Januar 2016

"Macht den Bock nicht zum Gärtner"

Und ich sag noch....

Und ich sag noch: macht den Bock nicht zum Gärtner. Mein ehemaliger Parteifreund Gordian Meyer Plath kann auf dem rechten Auge wirklich schlecht sehen!
Als junger Mann arbeitete Gordian in den 90er Jahren in Brandenburg beim Verfassungsschutz als V-Mann Führer. Und entpuppte sich als ein mittelbarer Unterstützer des NSU. Er half einem Brandenburger Nazi als V-Mann „Piatto“ direkten Kontakt zum sächsischen Unterstützernetzwerk des NSU aufzunehmen.
Und es war nicht irgendein jugendlicher Mitläufer-Nazi, sondern einer, der für die grausamsten Verbrechen in den Neunzigern landesweit bekannt war. Der Nazi war 1995 wegen versuchten Totschlags an einem Nigerianer zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden und kam bereits 1999 wieder auf freien Fuß, nachdem er sich dem VS angedient hatte und unter Gordians Fittiche genommen wurde. Ich habe mir die Mühe gemacht, nochmal den Zeitungsartikel von damals rauszusuchen, als wir alle über diesen unfassbaren Fast-Mord erschüttert waren. (MOZ-Artikel vom 19.Mai 1992).
Ich war mir lange Zeit nicht sicher, warum Gordian einen Nazi so unterstützt hat. Er konnte es auch durch seine Aussage im NSU-Untersuchungsausschuss nicht erklären. Konnte er einen Nazi-Mörder und dessen Netzwerk nicht erkennen? Oder wollte er es nicht?
Und auch Jahre später ist immer wieder aufgefallen, dass er Neonazis wirklich schlecht identifizieren konnte. Noch 2010 liess er zu, dass seine Verfassungsschutz-Informationsveranstaltung von organisierten Nazis für Propagandaaktionen übernommen wurden.
Aber vielleicht liegt es ja an seiner Studienzeit als Burschenschaftler ? Hat er einen Schmiss aufs rechte Auge abbekommen?
Die Enttäuschung über meinen ehemaligen CDU- Parteikollegen sitzt tief.
Aber jetzt hat er noch einmal nachgelegt. Eigentlich dachte ich ja, er würde wegen der Piatto-Affäre mal den Beruf wechseln müssen. Aber er scheint sehr einflussreiche Freunde zu haben, jedenfalls ist er seit 4 Jahren ein Präsident!
Und zwar Präsident vom Sächsischen Inlandsgeheimdienst und arbeitet wie eh und je mit V-Leuten aus der Nazi-Szene. Und was passiert: Gordian „übersieht“ die Vorbereitungen eines Gewaltpogroms von 250 Nazis, die in einer organisierten Aktion ein ganzes Stadtviertel mit Strassenterror überziehen. Die Leipziger Internetzeitung berichtete am 13.Januar 2016 darüber. Selbst von der Durchführung ist er „überrascht“. Obwohl sich die Gewalttäter dazu öffentlich verabredet haben. Ich habe es nachgeprüft und es stimmt. Ich habe nur wenige Minuten auf facebook oder verschiedenen Hooligan-Foren lesen müssen, um zu verstehen, was dort geplant wird und wozu sich die Nazis verabreden. Und ich bin ja nun wirklich nicht die jüngste mehr!
Ich bin gespannt, was diesmal passiert: Was sagen die einflussreichen Freunde? Oder wird es doch mal Zeit für eine Umschulung?