Neue Ausgabe https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung#/

Montag, 28. Dezember 2020

Amts und Machtmissbrauch besonders in der Politik verschlingen nicht nur Unsummen!

 Amts und Machtmissbrauch besonders in der Politik verschlingen nicht nur Unsummen!

Merke: es ist nicht automatisch das in einer Verpackung drin, was drauf steht! Medien wissen ... schon 2010 Aktenfälschungen § 267 StGB am sooo wichtigen BVerfG nachgewiesen!

Published. Last edited 7. Mai 2021


Manche der angeführten Facebook - Links könnten ins Leere laufen: besonders die W.Schäuble Partei hat soviel Dreck am Stecken, sop dass die ein sehr großes Interesse haben das zu vertuschen: gut 100 beweisende Beiträge dazu wurden auf Facebook über Deaktivierung des dazu hauptächlich genutzten Accounts unzugänglich gemacht:

Keinerlei Beweise dazu bis heute von Facebook!
Mehrere bei Facebook eingelegte Rechtsmittel werden bis heute ungeniert ignoriert! Biden-Regierung ist auch Nutznießer dieser Facebook-Agitation und steckt offenbar auch mit hinter dieser!

Sollten Schäuble als unrechtmäßiger Bundestags Präsident - und besonders die anderen als solche überführten Wahlbetrüger A.Merkel - H. Seehofer - V. Bouffier - A. Kramp-Karrenbauer - A.Merkel( A. Laschet - D. Günther - Th. Strobl - M. Söder ) nicht noch vor der nächsten Landtagswahl im März die Menschen über die erwiesenen Betrügereien im CDU-dominierten Landtagspräsidium im Saarland - im Schäuble/Friedrich dominierten Bundestags Präsidium - am CDU-dominierten BVerfG gegenüber den Menschen offenlegen = dann bedeutet das den nächsten heimtückischen Wahlbetrug !!

Warnung! Nachfolgende Schilderungen über Amts- und Machtmissbrauch besonders der "C"-Paerteien sind sehr, sehr schwerwiewgend!

= Staats zersetzend und Gesellschafts zerstörend: nicht wenige Reichsbürger z.B. sind zu dem infolge von Justiz- und Behörden Unrecht geworden: Eine Konsequenz aus schlimmer Diktatur und 2. Weltkrieg war, die Wiederwahl von Präsidenten - Ministerpräsidenten ... auf einmal zu

begrenzen: letztens von UN Untersuchung gefordert, warum das ausgerechnet im Adenauer / Kohl / A.Merkel-Reich NICHT so ist?!

Es hat also seinerzeitAbsprachen zwischen der korrupten A.Merkel-Partei - siehe Grafik ganz oben der Welt am Sonntag - und der korrupten republikanischen Bush jr. Administration in den USA gegeben!

Jede und jeder muss mitbekommen haben wie undemokratisch der eigentliche Wirtschafts Milliardär Donald Trump in den USA taktiert und geherrscht hat: nachfolgende Schilderungen werden in bedrückender Weise offenlegen, dass die Adenauer / Kohl / A.Merkel-"C"D"U kaum so viel besser war und ist: und Medien wie sonstige Parteien haben schon vor Jahrzehnten die Stimme verloren und sind eingeknickt:

Auch bezüglich des Konflikts zwischen West und Ost - also Russland und Verbündete auf der einen - USA und Verbündete auf der anderen Seite, wurden die Menschen über vieles, vieles im Unklaren gelassen! Freilich gesehehen da wo Menschen sind nunmal Fehler! Aber dass nicht mal jetzt diese Vergangenheit in gebotener Weise aufgearbeitet und den Menschen ein möglichst unabhängiges Gesamtergebnis in Form sowas wie einer Bibliothek präsentiert wird, macht sprachlos! Denn so ein Versagen nähert eher neue Konflikte - in denen wir im Grunde schon drin stecken, siehe diese unsägliche Sanktionsspirale.

Wahrscheinlich sind Viele eine andere Aufmachung gewohnt - aber für eine junge Online Tageszeitung - der es besonders darum geht einen Beitrag zu einer friedlicheren Welt zu leisten, ist das ein wichtiger und durchaus gelungener Beitrag, der größeres Interesse anregen müsste. Meinungen - im ernsten Sinne - in der dafür vorgesehenen Kommentarspalte gehören natürlich dazu!

Sondern ein Ergebnis sind auch Krisen und Kriege!


Demokratie ist wentlich schwieriger als es uns besonders Politiker in Regierungsverantwortung immer glauben machen wollen ... gehen sie wählen(...) ...
Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung
= von 1876 und ist besonders heute ein gravierendes Problem!
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

„Wenn heute die 85 reichsten Menschen der Welt so viel Vermögen besitzen wie die 3,5 Milliarden Ärmsten – die Hälfte der Menschheit! – haben wir ein Verteilungsproblem“,

konstatiert Müller(CSU). Die Sieben Weltkrisen, die auch unser Problem sind – B.Z. Berlin (bz-berlin.de) https://www.bz-berlin.de/welt/die-sieben-weltkrisen-die-auch-unser-problem-sind

Längst ist in Politik und Medien bekannt, dass besonders dieser Kerl/CDU-Parteikader Akten und Verfassungsbeschwerden manipuliert hat !

= Nicht nur die letzten beiden "Bundestagswahlen" sind übelster Betrug an den Bürgerinnen und Bürgern und das nicht nur in Deutschland:
Doch besonders mediale Chefredaktionen eiern wie Unmündige hinter de facto Staatsstreicherin A.Merkel/Kasner hinterher und haben sich schon lange daran gewöhnt, die Menschen über vieles im Unklaren zu lassen = auch Wählertäuschung § 108a StGB ! https://www.facebook.com/groups/371538292896226/permalink/1757811737602201/

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen CDU-Ex-MP P. Müller als BVR(...) am BVerfG

vom 22. Januar 2018 (1) Facebook
Das auf dazu eingefügtem Dokument zu sehende Gekringel ist eine beliebte und wahrscheinlich an allen Justizbehörden gängige Betrugspraxis
= Denn so eine also Paraphe ist natürlich Kraft Grundgesetz bzw. höchstrichterlicher Urteile über Falschbeurkundung im Amt als Amtsdelikt bis hin zur Justizurkundenfälschung § 267 StGB als Verbrechen zu brandmarken! Unterschrift: Diese Regeln gelten - Deutsche Anwaltauskunft https://anwaltauskunft.de/magazin/leben/freizeit-alltag/muss-man-mit... Der Bundes­ge­richtshof hat detail­liert festgelegt, wie eine gültige Unter­schrift aussieht: Sie muss den vollen Famili­ennamen enthalten, der Vorname alleine reicht nicht aus. Bei dem Schriftzug muss es sich zudem erkennbar um die Wiedergabe eines Namens handeln. Dieser muss zwar nicht vollständig lesbar sein, es müssen aber zumindest Andeu­tungen von Schrift erkennbar sein.

In erwähntem Schreiben der Staatsi ( eben deshalb! ) Hannover mit Seite 2 - nach Strafanzeige gegen Landtagspräsident Busemann u.a. von März 2017 - ist deutlich Strafvereitelung im Amt zu entnehmen: für gewöhnlich unterschreiben “ermittelnde” Staatsanwälte persönlich: Paraphen verstoßen gegen die Vorschriften der handschriftlichen Beurkundung = und das übereinander Schreiben dient offenbar ebenso der vorsätzlichen Vertuschung !Hier sind Ausführungen über das maßgeblich von Ex-MP C. Wulff hier in Niedersachsen mit geschaffene Netzwerk des organisierten Verbrechens zu finden: https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/beweis-dass-schwarzgelb-und-besonders-busemann-in-10-j%C3%A4hriger-regentschaft-beh%C3%B6r/1144083192308395/

Die ungewöhnlich lange mediale Berichterstattung über Wulff wegen der Ermittlungen bezüglich entgegen genommener Vergünstigungen geschah nicht zuletzt deshalb, weil Medien & Justiz ( Politik ) von hier aus immer wieder mit den Verfehlungen des Wulff-Regimes konfrontiert wurden UND die Staatsis regelmäßig weder Mumm noch Pflichtbewusstsein zeigten: https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/konservatismus-geh%C3%B6rt-mit-zu-den-gr%C3%B6%C3%9Ften-gefahren-im-21-jahrhundert/1226153054101408/

12.03.2013 - Hochgeladen von UWK-BMJProfessor Dr. Günter Hirsch (Universität des Saarlandes), Präsident des Bundesgerichtshofs a.D. zum ...

Fax-Gesendet-Report vom 30. Juni 2010 nachfolgend - Am Tage der Inthronisierung von Skandal-Wulff als Bundespräsident - wurde also nachweislich die Verfassungsbeschwerde dagegen beim BVerfG eingelegt! Und Schreiben des BVerfG dazu vom 1. Juli 2010 !
Das ist Teil I mit 5 Seiten - später wurde Teil II zur Dienstaufsichtsbeschwerde an das BVerfG per Fax über die Deutsche Post übermittelt!
...
VerfassungsB gegen die im WahlPrG bestehende Ungleichbehandlung Bürger versus Politik!
BEWEIS/e über Deutsche P unwiderlegbar!!
Untere Hälfte - leider ist dieser Scan miserabel!
Faxnummer hier und nachfolgend ...









Zur Erinnerung, A. Merkel missbrauchte die ihr anvertraute Position als Parteivorsitzende im Januar 2003 und das schlimmstenfalls a u c h als Reaktion auf diese bemerkenswerte Rede:


Russlands Präsident Wladimir Putin hielt am 25. September 2001 vor dem deutschen Bundestag eine historische Rede. Er rede nun, sagte Putin nach einer Einleitung auf Russisch, in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant auf Deutsch. Der russische Präsident bot an, die Potenziale Russlands mit denen der anderen Teile Europas zu vereinigen.


Rede von Wladimir Putin im Bundestag - ARD Mediathek Der russische Präsident Wladimir Putin spricht auf Deutsch im Bundestag über die deutsch-russischen Beziehungen und die Beziehung Russlands zur EU. Bild: PHOENIX Video verfügbar: bis 30.10.2021 phoenix - unvergessene Szenen: Rede von Wladimir Putin im Bundestag | ARD Mediathek

... Was ich damals warum gewählt habe: weshalb es so unerlässlich ist, möglichst allumfassend fundiert informiert zu werden, doch davon sind wir weit, weit entfernt, leider!
Auch ich bin in einem konservativen und zudem katholischen Elternhaus aufgewachsen und musste erst lernen sozusagen gründlich die Brille zu putzen: Tue Buße, lautete schon kurze Zeit nach der "Bundestagswhl" 2005 die Erwartung an mich selbst!

Auch von "Merkels Bückling vor Bush" hab ich erst später, so um 2008 erfahren und war schon sowas wie geschockt: nach demokratischen und rechtstaatlichen Grundsätzen hätte A. Merkel hernach niemals Kanzlerin werden dürfen!

Schönen Sonntag
Autor Phil. Thomas Karnasch

Merke: es ist nicht automatisch das in einer Verpackung drin, was drauf steht! Medien wissen ... schon 2010 Aktenfälschungen § 267 StGB am sooo wichtigen BVerfG nachgewiesen!

Samstag, 26. Dezember 2020

Politik hatte heute einiges zu verdauen - dazu mehr nach Weihnachten!

 


Politik hatte heute einiges zu verdauen - dazu mehr nach Weihnachten!

Heinrich Heine war u.a. auch Journalist und lebte viele Jahre im Exil in Paris! Entspannung mit Lyrik Altes Kaminstück Heinrich Heine (1797-1856) Draußen ziehen weiße Flocken Durch die Nacht, der...  Published. Last edited 26. Dezember 2020 
Heinrich Heine war u.a. auch Journalist
und lebte viele Jahre im Exil in Paris!

Entspannung mit Lyrik
Altes Kaminstück
Heinrich Heine (1797-1856)
Draußen ziehen weiße Flocken Durch die Nacht, der Sturm ist laut; Hier im Stübchen ist es trocken, Warm und einsam, stillvertraut.

Sinnend sitz ich auf dem Sessel, An dem knisternden Kamin, Kochend summt der Wasserkessel Längst verklungne Melodien.

Und ein Kätzchen sitzt daneben, Wärmt die Pfötchen an der Glut; Und die Flammen schweben, weben, Wundersam wird mir zu Mut.

Dämmernd kommt heraufgestiegen Manche längst vergessne Zeit, Wie mit bunten Maskenzügen Und verblichner Herrlichkeit.

Schöne Frauen, mit kluger Miene, Winken süßgeheimnisvoll, Und dazwischen Harlekine Springen, lachen, lustigtoll.

Ferne grüßen Marmorgötter, Traumhaft neben ihnen stehn Märchenblumen, deren Blätter In dem Mondenlichte wehn.

Wackelnd kommt herbeigeschwommen Manches alte Zauberschloss; Hintendrein geritten kommen Blanke Ritter, Knappentross.

Und das alles zieht vorüber, Schattenhastig übereilt – Ach! da kocht der Kessel über, Und das nasse Kätzchen heult.
.
Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest

Dienstag, 22. Dezember 2020

Es muss also auch Menschen geben, die Verantwortung übernehmen können!

Und dazu soll diese Online Tageszeitung Die Gesellschaft und Politik - beitragen!

Nachtrag: die Wahlprüfungsbeschwerde wurde in allen Teilen per Fax über das geniale Faxsystem der Deutschen Post an das Bundesverfassungsgericht übermittelt = und ist so Minuten später ab dem 23. Januar 2018 dort angekommen = Denn das geniale Faxsystem der Deutschen Post speichert die gesendeten Faxe bis heute abrufbar mit DP Siegel!

Am 26. Januar wäre die Frist für das Einlegen abgelaufen und darauf hatte es die CDU-Bonzen Connection am BVerfG abgesehen!

Das Herausgeben einer Zeitung muss freilich noch gründlich erlernt werden - aber Verantwortung zu übernehmen und in der Weise zu schreiben, dass erlerne ich z.B. über die Facebook Gruppe und davor über Blogs auf Google schon seit weit mehr als 15 Jahren. Politiker unter kritischer Beobachtung https://www.facebook.com/groups/371538292896226/
Es muss also auch darum gehen die Sinne, also die Wahrnehmung möglichst vieler Menschen zu schärfen um Politik wenigstens einigermaßen verstehen zu können - Wann Politiker z.B. mehr die Wahrheit sagen und wann mehr die Unwahrheit!
Wie dem Dokument als Titelfoto zu entnehmen ist, hat dieses gewisse vorhandene Verantwortungsbewusstsein schon dazu geführt eine Wahlprüfungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen.
Gegen die "Bundestagswahl " vom 24. Sept. 2017 wurde am 23. Januar 2018 in einem ersten Teil eine Wahlprüfungsbeschwerde beim 'Bundesverfassungsgericht' eingelegt, und die Tatsache, dass das Datum auf dem Titel-Dokument falsch angegeben wurde, gibt Anlass zu vermuten, dass diese Wahlprüfungsbechwerde schwerwiegend sein muss!
Dann wird dieser natürlich auch als Wahlprüfungsbeschwerde benannte Schriftsatz auch noch unglaublich dreist als "Antrag" abgetan, was noch mehr Anlass zu der Schlussfolgerung gibt, dass diese Wahlprüfungsbeschwerde schwerwiegend ist!
Poltik ist schwierig, keine Frage und Fehler passieren nunmal da, wo Menschen sind!
Dann gibt es - wie wir alle wissen - aber auch Fehler bzw. fehlerhaftes Handeln von Politikern, dass mehr aus Absicht mit Kalkül nicht nur geschieht, sondern begangen worden ist! Später auch mehr dazu!
Und deshalb muss die Gesellschaft als Ganzes lernen aufzustehen bzw. den Mund aufzumachen, um solche unhaltbaren Begebenheiten abzustellen - damit sich sowas nicht wiederholen kann - das muss die Vorgabe sein!
Natürlich wissen nicht nur alle wiedergewählten eigentlichen Abgeordneten, dass es sich dabei um eine schwergewichtige Wahlprüfungsbeschwerde gegen die so genannte Bundestagswahl vom 24. Sept. 2017 handelt.
Später mehr - schließlich ist nächste Woche Weihnachten und die Zeilen bis hierher hatten es schon in sich - also bis nach Weihnachten mit dieser unglaublichen Dramatik!
Bis dann, lasst es Euch gut gehen - Vor Weihnachten gibt es natürlich noch Ausgaben!