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Mittwoch, 7. Januar 2015

Dümmliche Neofaschisten sprechen von "Endlösung" - Ralph Giordano hat manchmal auch seltsames von sich gegeben!

Kriegen die Pseudo-Volksertreter überhaupt noch was auf die Reihe??

Jörg Ohlmeyer
38 Min
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Dienstag, 6. Januar 2015

Was ist das:"Das System Octogon – Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen und CIA-Hilfe aufgebaut" ???


Das System Octogon – Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen und CIA-Hilfe aufgebaut.

Posted by Maria Lourdes - 30/04/2012
Neueste historische Forschungen verdeutlichen erneut: Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut bzw. finanziert und mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gepuscht , 
Nach dem Zusammenbruch Deutschlands und der Kapitulation der Hitlerfaschisten am 8. Mai 1945 war für die meisten hochrangigen Nazis, die nicht in Nürnberg verurteilt worden waren, eindeutig klar, dass sie fortan lieber in den Westteil des Landes gingen, der unter der Besatzung der Westallierten war und nicht in den Ostteil des Landes, wo nach 1945 unter sowjetischer Besatzung die spätere DDR entstehen sollte.
Obwohl USA, Rußland und Großbritannien Kriegsverbündete gegen Hitlerdeutschland waren, bildete sich bald eine Blockkonfrontation zwischen Ost und West und für die US Behörden wurde Ostdeutschland und der Kommunismus schnell wieder zum neuen Hauptfeind. So kooperierten die US Besatzungsbehörden zunehmend mit den Altnazis im Lande. Gleichzeitig wurden etliche Nazi-Funktionäre und Mitläufer des NS Regimes schnell wieder in die bundesdeutsche Politik und namentlich vor allem in die neu gegründete CDU nach 1949 integriert, wo sie Spitzenfunktionen einnahmen und bis in hohe Staatsfunktionen der BRD nach 1949 aufstiegen.
Die Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundeswehr unter Adenauer wurde von der US Besatzungsmacht forciert und massiv unterstützt. Der Kommentator der Hitlerschen Rassegesetze, Globke, wurde sogar die rechte Hand von CDU-Kanzler Adenauer, der im Nazi-Reich als Bürgermeister von Köln jenen konservativen der Zentrumspartei angehört hatte, die durch das Ermächtigungsgesetz 1933 die Machtübernahme Hitlers in Deutschland aktiv unterstützt hatten.
So war CDU Bundeskanzler Kiesinger genauso NSDAP Mitglied wie beispielsweise der CDU Bundespräsident Karl Carstens und der Baden- Württembergische Ministerpräsident Filbinger von der CDU war sogar Nazi-Richter, der Todesurteile gegen Nazi-Gegner fabrizierte und sie vollstrecken ließ.
Schon letztes Jahr, machte eine Dokumention auf ARTE (Am Ende des Artikels) deutlich, dass die CDU bereits in den 50 er Jahren die Parteienfinanzierung mit Geldern organisierte, die aus Nazi-Gold-Vermögen und aus Provisionen für Panzer-Waffen-Geschäfte stammten. 1944 treffen sich Vertreter der deutschen Groß-Industrie und der Wehrmacht in einem Hotel in Straßburg. Die Nazis versuchten Gelder und große Mengen von Nazi-Gold für die Zeit nach einem Zusammenbruch geheim zu horten.
Nach dem 2. Weltkrieg arbeiteten so Nazis, die Macht und etwas zu verkaufen hatten, lieber für die US Amerikaner als für die Sowjets. 
Eine zentrale Figur spielt dabei der Nazi-General Reinhard Gehlen, der im Westen einen Geheimdienst aufbaute, der Vorläufer des BND werden sollte. Er war praktisch der Mielke des Westens. Bis 1956 leitete er die West-Spionage, die sich im Wesentlichen gegen die DDR richtete und der Antikommunismus im Stile der Alt-Nazis propagierte. Reinhard Gehlen versteckte sich im Mai 1945 an der österreichisch-bayerischen Grenze und hortete dort ein Nazi-Vermögen und Kunstschätze in einer Fabrikhalle.
An dieser Grenze werden Milliarden Reichsmark und Goldbarren entdeckt. Die Nazis horteten schon immer Vermögen in der Schweiz.

Der Nazi-General Gehlen (Foto links) und die US Besatzer haben diese Vermögen an der deutschen Grenze zur Schweiz gemeinsam geborgen. Die CIA koordinierte diese Operationen.
Rudolf Ruscheweyh (Foto rechts) war Kaufmann, Industrieller, Waffen-Lobbyist und ein NS-Geheimgagent Hitlerdeutschlands, der auch Waffenlieferungen aus der Schweiz für Deutschland im 2. Weltkrieg organisierte, die offiziell verboten waren. Dafür erhielt er Millionen-Provisionen für die Waffengeschäfte. Hans Toeppen war der Finanzbeauftragte der Nazis, der 1940 hierbei Ruscheweyh im Namen des Führers behilflich war.
In Bern wurden bei einer Bank eine Million Schweizer Franken als Entlohnung für deutsche Agenten deponiert.
Am 6. Januar 1944 reiste Ruscheweyh mit einem Diplomatenpass als Konsul aus Liechtenstein und einem Cadillac aus Richtung Österreich nach Liechtenstein ein. Er war Staatsbürger Liechtensteins geworden. Auch er diente sich später den US Besatzern an. Der Nazi-Agent Ruscheweyh hatte auch Kontakte zu Naval in Frankreich, der quasi Präsident von “Nazi-Frankreich” und der Mitarbeiter des französischen Nazi-Kollaborateurs Petain war. Seine Miliz machte Jagd auf Juden und Linke in Frankreich. Ruscheweyh legte auch Gold von Laval in Liechtenstein ein. Der deutsche Nazi-Admiral Canaris wollte auch Laval bestechen. Während Laval in Frankreich zum Tode verurteilt wurde, befand sich sein Millionen-Gold im Anwesen von Ruscheweyh in Liechtenstein in der Villa “Octogon”. Ruscheweyh war Eigentümer einer geheimnisvollen Villa in Liechtenstein/Schaan, die den Namen “Octogon” trägt.
Ab August 1946 planten die US Besatzer die Aufrüstung der Bundesrepublik mithilfe des Nazi-Agenten Ruscheweyh. Er war in der Organisation von heimlichen Rüstungsgütern geübt. Der Kalte Krieg eskaliert in Form der Berlin-Blockade.
Der Nazi-Agent wurde in den USA in Kalifornien (Santa Barbara) bearbeitet und die USA versuchten die antikommunistische CDU zu stärken, damit die Wiederbewaffnung forciert werden kann.
Die Bundesrepublik wird gegründet und der CDU Kandidat Adenauer wird erster Bundeskanzler. Linke Ideologien sollten bekämpft werden. Offiziell hatte “die Verfassung” eine Wiederbewaffnung Westdeutschlands verboten. Anfang 1952 kehrt Ruscheweyh in seine Villa “Octogon” nach Liechtenstein (Schaan) aus den USA kommend zurück, wo er die Organisation “Octogon” wohl mit CIA-Hilfe gründet. Die Gesellschaft soll Import und Export und Vermögensverwaltung betreiben und die Waffengeschäfte für Deutschland abwickeln. Der Gesellschaft gehörte der CIA Agent Wright und ein Minister Liechtensteins namens Dr. Voigt sowie der spanische Direktor und Waffenfabrikant der Hispano-Suiza aus Genf im Aufsichtsrat an. Ruscheweyh hatte auch gute Kontakte zum deutschen Agenten Gehlen.
Der CIA Agent Wright bestätigte bei Vernehmungen seine Arbeit für den Geheimdienst CIA und für englische Geheimdienste und seine Kontakte zu Allen Dulles. Ruscheweyh kauft bald darauf Panzer bei Hispano-Suiza in Genf im Wert von 3,7 Milliarden Schweizer Franken für die geheime deutsche Wiederaufrüstung des CDU Kanzlers Adenauer. Dafür sollen Kanonen und Munition gekauft werden. Die Bundeswehr wird aber erst 2 Jahre später gegründet.
Bundesminister (für besondere Aufgaben) Franz-Josef Strauß CSU unterschreibt bald darauf einen Vertrag mit Hispano-Suiza und “Octogon” für den Ankauf von 10 600 Panzern für die CDU-Bundesregierung im Wert von 2,5 Milliarden DM, von dem es nur ein Holz-Modell gibt. Strauß überweist 193 Mio.DM Vorschuss plus 12 Mio. DM für Provisionen auf ein Sperrkonto der Sal. Oppenheim-Bank. Gleichzeitig werden Milliarden DM von “Octogon” (Foto li. -Die Gründungsurkunde des Trust’s) aus der Schweiz nach Deutschland überwiesen, dass aus Nazi-Vermögen bzw vom NS-Geheimdienst Hitlers stammt. 

Der CDU Politiker Dr. Werner Plappert versucht Adenauer mit der “Octogon”-Akte zu warnen und die Unterlagen landeten letzendlich beim BND Chef Reinhard Gehlen. “Octogon” hatte offensichtlich gute Kontakte zum deutschen Geheimdienstchef.
Der deutsche Botschafter in der Schweiz vermerkt diese dubiosen Rüstungs-Geschäfte. Ein Schmiergeldsystem versorgte 15 CDU Bundesminister mit Geld. Es wurden Rüstungsgeschäfte abgerechnet, die nie real abgewickelt wurden.
Nur die Gelder und Provisionen sowie Schmiergelder flossen so an die 15 CDU Regierungsminister.
Der BND und Gehlen hatte immer Kontakte zu Rüstungsexporteuren, die illegale Waffengeschäfte abwickelten. Das Geld floß an die Bank Sal. Oppenheim von Robert Pferdmenges. 
Der Bankier Pferdmenges (Foto links mit Adenauer) war ein persönlicher Intimfreund von Adenauer, welche 1927 zusammen den Rotary-Club in Köln gegründet hatten. Es wurde die Staatsbürgerliche Vereinigung e.V. einbezogen, die die Finanzierung der CDU ab 1954 organisierte bzw. Spendengelder sammelte. Auch die Hermann-Göring-Werke und die Krupp-Werke wurden von dieser Privatbank seinerzeit finanziert. Diese Bank spielte schon im Dritten Reich eine kriegswichtige Rolle. Adenauer hatte sich schon 1933 bemüht, die Nazis mit ins Boot zu holen. Offensichtlich knüpfte er nach 1949 heimlich an diese Tradition an.
Technisch wurde Geld so gewaschen, indem eine Firma Geld gibt, dass für einen angeblich gemeinnützigen Zweck auf eine Schweizer oder Liechtensteiner Bank eingezahlt wurde. 10 Prozent werden abgezogen und der Rest wird verdeckt und illegal zurück an die CDU transferiert. Es war eine finanzielle Waffe der CDU gegen die politische Konkurrenz. Damit sollten die Sozialisten bekämpft werden. Die illegale Parteienfinanzierung wurde über Schweizer Nummernkonten und Stiftungen wie Aspe organisiert.
Die Linke in der Bundesrepublik demonstriert gegen die Wiederbewaffnung. 
Der Nazi und SS Offizier Paulinus Dickopf (Foto links) wurde BKA Präsident und Chef von Interpol in der Bundesrepublik. Er stammt aus dem Reichssicherheitshauptamt Hitlers.

Der Nazi Hans Globke (Foto rechts), der an den Nürnberger Rassegesetzen mitwirkte, wurde von Adenauer hofiert und zum Staatssekretär befördert. Globke wurde rechte Hand und der Geldverwalter des CDU Kanzlers. Adenauer hatte einen immer gut gefüllten Tresor im Kanzleramt. Adenauer schmierte seine Kampfgefährten in der CDU mit Geldern und Provisionen aus geheimen und fiktiven Waffengeschäften.
Helmut Kohl nutzte später die “Staatsbürgerliche Vereinigung” in Rheinland-Pfalz für die Fortführung dieser Spendengeld-Praxis.
1962 kommt es zur Staatsaffäre, weil die teuer bezahlten HS-30-Panzer nicht einmal funktionierten. Der CDU Politiker Plappert wird im Untersuchungsausschuss zur Affäre befragt. Seit 1953 flossen Schmiergelder an die CDU aus den Geschäften mit Hispano-Suiza und dem Octogon-Trust. Auch das sagte Plappert im Ausschuß aus.
Die Regierung wurde informiert und versuchte den Vorgang zu vertuschen. Das Panzergeschäft war demnach eine illegale Parteien-Finanzierung und es ging nur um möglichst hohe Provisionen für die CDU Politiker. Der Wahlkampffond der CDU sollte schlicht gefüllt werden. 200 Mio. DM wurden zu Lasten der Steuerzahler im Rahmen dieser Operation angezahlt. Plappert wurde nach seiner Pension durch die Bundesregierung zur Verschwiegenheit verpflichtet.  Zwischen Liechtenstein und der Schweiz wird der CDU-Belastungszeuge Plappert am Bodensee dann vergiftet aufgefunden.
Otto Lenz, CDU Regierungssprecher und CDU Minister, gehört auch zu den 15 bestochenen CDU Spitzenpolitikern. Der Sachbuchautor Bernt Engelmann recherchierte den Fall. Angeblich verstarb der Diplomat an Malaria während eines Besuchs im italienischen Ischia in einer billigen Pension. Wie kam die Leiche in den Keller der CDU?
Die Sekretärin und Geliebte von Otto Lenz namens Marie Claire wollte dann vor dem Untersuchungsausschuss nach dem Tod von Lenz aussagen. Sie verbrachte die letzten Tage zusammen mit Otto Lenz in Italien. Otto Lenz sei im Zusammenhang mit der Affäre ermordet worden. In Österreich gab sie eine Eidesstattliche Versicherung ab. “Sie traute sich nicht nach Deutschland. Lenz wickelte ein Panzergeschäft mit Bankiers ab”. Nach Auskunft von Marie Claire realisierte er das Waffengeschäft. Wenig später verstarb auch Marie Claire ebenfalls unter ungeklärten Umständen. Der Ausschuss wurde nach 4 Jahren aufgelöst.
Dieses System der illegalen Parteienfinanzierung funktionierte so seit den 50 er Jahren bis ca 1980, noch über Jahrzehnte weiter so.
1800 Ermittlungsverfahren gegen die Elite der Industrie wurden dann geführt.
Später baute Bundeskanzler Kohl ein gleiches System der Parteienfinanzierung über Banken in der Schweiz und Liechtenstein und via Stiftungen erneut wieder auf.
Schwarze Kassen der CDU/CSU Das System Octogon
“Die brutalstmögliche Aufklärung.” Zugänglich gemachte Archive ermöglichen nach Jahrzehnten Recherchen für Journalisten. Im Gegensatz zu den Historikern im finanziell stetig abhängigen Wissenschaftsbetrieb, haben sie ungeklärte Fragen und legen ihre Daten und Argumente filmisch oder literarisch öffentlich dar. 
In der anschließenden Debatte zum Film, die hier nicht gezeigt wird, wurde hysterisch, aber nicht sachlich miteinander geredet, da es offensichtlich im von der Politik finanziell abhängigen “Wissenschaftlichen Betrieb” tabu ist, die konservativen Parteistrukturen zu beleuchten. Eine Gelehrtenregel zur “Hoheit der geschichtlichen Wahrheit”, die bei Nichtbeachtung wissenschaftliche Karrieren brechen kann. Es wird notwendig werden, mehr Daten und Schlussfolgerungen, anstatt der Vorurteile abzugleichen.
Selbst in der CDU glaubte man noch 2001 an den späten Geldsegen aus verschollenen Kontoverbindungen (Großes Schwarzgeldtreffen in Luzern). Nichts schien und ist bis heute unmöglich. Verschleierte Organisationsstrukturen, Vertrauensposten, Belohnungs- u. Gefälligkeitssysteme, mediale Deutungshoheit – alles ist machbar in der Mentalität des poltitischen Kampfes, welche gut verborgen und heutzutage wie geschmiert um sich greift.

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Samstag, 3. Januar 2015

Psychologie, in diesem Zusammenhang die Motivation - eine noch weitgehend schwer zu verstehende Wissenschaft


Gestern Abend spielte wieder meine Lieblingsballsportmannschaft, die BG Göttingen.
Nach dem dritten - eigentlich ernüchternden Viertel - brachte die BG einen unglaublichen
Einsatzwillen ins Spiel ...

Die Redakteure der HNA konnten ihre Überraschung auch nicht verbergen, warum auch!

88:85-Sieg der BG gegen Bayreuth in atemberaubender Partie


Mein Ball! Den Defensivrebound angelt sich Göttingens Acha Njei (24). Aufmerksame Beobachter sind Robert Kulawick (5), Jamal Boykin (54) und die Bayreuther Brandon Bowman (links) und Trevon Hughes (rechts). Foto: Jelinek/gsd
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Mein Ball! Den Defensivrebound angelt sich Göttingens Acha Njei (24). Aufmerksame Beobachter sind Robert Kulawick (5), Jamal Boykin (54) und die Bayreuther Brandon Bowman (links) und Trevon Hughes (rechts). Foto: Jelinek/gsd

Göttingen. Es stand 62:79 nach dem dritten Viertel zwischen der BG Göttingen und medi Bayreuth am 17. Spieltag der Basketball-Bundesliga.
Niemand der rund 3000 BG-Fans in der S-Arena hätte auch nur noch einen Cent auf die Veilchen gesetzt, zu schwach hatte das Team vor allem in der Defensive gegen einen keinesfalls überragenden Gegner gespielt.
Doch dann die Auferstehung einer Mannschaft, die in den letzten zehn Minuten mit einer unglaublichen Leidenschaft und unbändigem Kampfgeist das längst verloren geglaubte Spiel an sich riss, dass den Bayreuthern Hören und Sehen verging. Ein 22:0-Lauf der Göttinger – die Gäste blieben in diesen sieben Minuten ohne Punkt – brachte die nicht mehr für möglich gehaltene 80:79-Führung. Und die ließen sich die BGer nicht mehr nehmen, gewannen unter dem ohrenbetäubenden Lärm der sich aus dem Häuschen befindlichen Fans mit 88:85 (49:55) und ließen sich mit der obligatorischen Humba nach dem dritten Heim-Erfolg ausgelassen feiern.
Zweimal lagen die Gastgeber schon am Boden, hatten die Bayern 46:31 vorgelegt und eben dieses 79:62 nach 30 Minuten. Mit einem zwischenzeitlichen 9:0-Lauf konnten die Göttinger, die auf Alex Ruoff aufgrund von Rückenproblemen verzichten mussten, dafür aber wieder Spielmacher Khalid El-Amin aufbieten konnten, bis zur Pause beim 49:55 die Partie wieder offen gestalten. Das Schiedsrichter-Trio wurde aufgrund katastrophaler Pfiffe auf beiden Seiten mit einem gellenden Pfeifkonzert in die Kabine zur Halbzeitpause geschickt.
Nach dem Wechsel stellte Bayreuths Trainer Michael Koch seinen bis dahin besten und längsten Werfer Brandon Bowman gegen El-Amin. Dieser Schachzug schien zumindest im dritten Viertel Wirkung zu zeigen, so dass die Gäste schier uneinholbar davonzogen, 17 Punkte zwischen sich und dem Gegner legten.

BG Göttingen siegt 88:85 gegen Bayreuth

Mit einem phantastischen 22:0-Lauf konterten die Veilchen, Bayreuth wurde nervöser und nervöser, legte auch die einfachsten Korbleger daneben und war am Ende stehend k.o. Immer wieder brachte El-Amin seinen Center Jamal Boykin in gute Wurfposition. Der ließ sich nicht zweimal bitten und lochte in den letzten zehn Minuten elfmal ein, war mit 19 Punkten nach El-Amin (24) erfolgreichster Werfer der BG. Und auch der junge Andrew Onwuegbuzie trug sein Scherflein zum Sieg bei, erzielte insgesamt zehn Punkte.
Entscheidend sicherlich auch die imposante Trefferquote der BG bei den Freiwürfen. 21 von 21 landeten im Korb, macht 100 Prozent. Bayreuth schaffte nur 13 von 18, macht 72 Prozent.
Am Ende herrschte nur noch Freudentaumel unter den BG-Fans, die dankbar für dieses Höllenspektakel, was ihnen ihr Team geboten hatte, waren – nicht in der „Lokhölle“, in der die Göttinger ihre drei letzten Spiele ausgetragen hatten – , sondern in der S-Arena.
BG: El-Amin 24/2 Dreier, Godbold 12, Bahiense de Mello 8/2, Spohr 3/1, Morgan 10, Boykin 19, Kulawick, Onwuegbuzie 10/2, Njei 2.
Beste Bayreuth: McCrea 21, Bowman 20/3, Hughes 13.
Von Walter Gleitze und Helmut Anschütz
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Donnerstag, 1. Januar 2015

Das elendige Versagen der Politik und die Folgen: Frau Bundeskanzlerin schmeißen sie endlich den Volksverhetzer-Innenminister aus der Bundesregierung!

 Das wär dann so ziemlich das erste Mal, dass sie auch konsequent handeln können!
Offenbar wirkt die erschreckende Unfähigkeit durch die verantwortlichen Chef-
Redaktionen und insbesondere die Innenminister & Kanzlerin wie ein Bumerang:

Da fällt mir zu diesem erschreckenden Kommentar eines Bild-Praktikanten spontan
das ein, was der russische Präsident in einer Reportage zur Vorstandsriege eines
Unterbehmens gesagt hat:"und ihr springt hier rum wie die Kakerlaken"!
Des Jüngelchen hat offekundig weder ernsthaft Ahnung von Politik noch von
gesellschaftswirtschaftlichen Zusammenhängen.
Mit herzlichen Grüßen für ein gutes Jahr 2015, besonders auch an die Menschen in
Griechenland, Thomas Kasch

Kommmentar von Paul Ronzheimer: Helft endlich Klitschko!

Kanzlerin, stoppen Sie die Abzock-Griechen!

Kampf gegen ISIS, Krieg um die Ukraine – und jetzt auch noch das: Die Griechen-Krise kehrt auf einen Schlag zurück!
Der linksradikale Alexis Tsipras führt in allen Umfragen für die Neuwahlen in einem Monat.
Die Forderungen seiner Partei sind dreist und gefährlich: Abkehr von allen Reformen, Schuldenerlass und sogar Reparationszahlungen von Deutschland für den zweiten Weltkrieg.
Kanzlerin Angela Merkel darf sich das nicht bieten lassen!
Sie sollte Tsipras und allen Griechen vor den Wahlen persönlich deutlich machen, was Deutschland von einer künftigen griechischen Regierung zu Recht erwartet.
Ihre Botschaft an die Griechen muss sein: Entweder ihr haltet euch an die Verträge – oder Deutschland zahlt keinen Cent mehr!
Tsipras hätte als Premierminister bei einem Zahlungsstopp dann nur noch eine Alternative: die Wiedereinführung der Drachme!

Griechenland-Krise

731
Alexis Tsipras, Chef der griechischen Syriza-Partei, will Milliarden von Deutschland

Griechen-Krise Wahlkampf mit Zweitem Weltkrieg

Die Regierungskrise in Griechenland könnte für Deutschland teuer werden: Die größte Oppositionspartei fordert Milliarden!
557
Auch im dritten Wahlgang fiel Stavros Dimas bei der Wahl zum neuen griechischen Staatspräsidenten durch

Athen vor Neuwahlen IWF dreht Griechenland den Geldhahn zu

Der Internationale Währungsfonds setzt seine Hilfszahlungen an Griechenland, reagiert damit auf die Regierungskrise.
184
Finanzminister Wolfgang Schäuble: Griechenland muss weiter sparen!

Finanzminister Schäuble »Griechenland muss weiter sparen!

Im BILD-Interview sprach Finanzminister Schäuble über Steuern, Griechenlands Schulden und den Soli-Zuschlag.
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Mittwoch, 31. Dezember 2014

„Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei“, 2000

Bu Adam reagierte damit auf Post dazu von hier aus:
Bei "das Wir .." - SPD-nah hat ein Kommentator sofort gefordert, den Post von mir zu 
löschen. Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter. - Nicht nur CDU und CSU haben 
gravierende Probleme durch einen difusen Parteivorstand! 
Hannelore Kraft zu den Pegida-Demonstrationen - sinngemäß: wir wissen doch, was das für
"Rattenfänger" organisieren. Jasmin Fahimi Richtung NPD:"braune Suppe"
Sigmar Gabriel, ein Parteivorsitzender aus der Not, der sich auch nur wie ein allerdings 
mittelmäßiger Generalsekretär verhält! Sigmar, jetzt schick wenigstens eine Mail und dann
bewege ich mich eben!
Und der Bundestagspräsident (auf Lebenszeit?) wurde von hier aus zweimal in den zurück-
liegenden Jahren gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Bundestagsabgeordneten an
alle Bundestagsabgeordneten via Email über den Bundestag ihre Auffassung über die nötige
Politk für die Zukunft übermitteln können. Doch dieser Plagiatsdokter? der Soziologie hat 
den Sinn offenbar bis heute nicht verstanden?

Bu Adam Schon 1982 kritisierte Richard von Weizsäcker die Politiker und Hans Werner von 
Armin hat mehrere Bücher über den korrupten Parteienstaat geschrieben!
Der Staat als Beute - Diagnosen des Parteistaates

Dazu möchte ich auf einen Beitrag von Richard von Weizsäcker verweisen, den er bereits am 31. März 1982 im Rahmen der Robert-Bosch-Stiftungsvorlesungen in Stuttgart vortrug. Unter der Überschrift „Wird unsere Parteiendemokratie überleben?“ spricht Weizsäcker ziemlich direkt das demokratische Fehlverhalten der Parteien an und vor Demokratieverlust warnte und ihnen „Machtvergessenheit“ und „Machtversessenheit“ vorwarf. „Nicht nur im öffentlichen Dienst handhaben Parteien inzwischen Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft im allgemeinen mit höchst geringster Scheu. Direkt oder indirekt beeinflussen viele von ihnen in erheblichen Umfang die Berufungspolitik an den Hochschulen ebenso wie die Personalfragen bei den öffentlich-rechtlichen Einrichtungen und im Medienbereich. Mit einem Wort: tatsächliches Verhalten und Einfluss der Parteien auf den Staat haben ihren Ruf begründet, dass „sie sich den Staat zur Beute gemacht haben!“

Darüber gab es auch einen Artikel von Wilheln Hennis bei ZEIT ONLINE bereits 1998!

ZEIT ONLINE Gefährdete Balance – Wilhelm Hennis : Auf dem Weg in den Parteienstaat
http://www.zeit.de/1998/43/Gefaehrdete_Balance

Er bezieht sich dabei auf Weizsäckers Vorlesung in der der Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart am 31. März 1982 - Richard von Weizsäcker - (R. von Weizsäcker – Wird unsere Parteiendemokratie überleben? Aus „Die deutsche Geschichte geht weiter“ dtv, Zeitgeschichte, S. 147)

Die Feststellung des Verfassungsgerichtes, dass die Parteien selbst KEINE Staatsorgane seien, haben den allzu weitgehenden Einfluss der Parteien auf den Staat NICHT einzudämmen vermocht – die Demokratie bleibt außen vor und die Wähler auch.

Aber das war schon vor dreißig Jahren!

Inzwischen haben die Parteien über ihre politische Klasse die Claims weiter abgesteckt und in den letzten Jahrzehnten sich den Staat immer mehr „zur Beute gemacht“. Der „mündige Bürger“ muss den Politikern mangelnde gemeinwohlorientiertes Handlungsfähigkeit vorwerfen, das sich besonders in den vielen gescheiterten „Reformen“ niederschlägt. Ebenso besteht im heutigen politischen System der Bundesrepublik ein ausgesprochenes fehlendes Partizipationsdefizit – die Bürger können keine demokratische Kontrolle mehr ausüben. Obwohl das VOLK von den Parteien vor Wahlen immer wieder als der „Souverän“ entdeckt wird, aber es wird nur als „Stimmvolk“ benötigt.

Ich meine: Es hat offensichtlich noch NIE eine HERRSCHAFT des VOLKES gegeben. Selbst in den griechischen Stadtstaaten, den Polis, herrschten die Polites, die besitzenden und wahlberechtigten Bürger über die nichtbesitzenden, nichtwahlberechtigten Bürger - dem VOLK! Es gibt Altphilologen die meinen, dass DEMOKRATIE (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“) nicht Herrschaft DES VOLKES, sondern Herrschaft ÜBERS VOLK bedeutet.

Sicherlich wird es keinem gelingen das korrupte System zu stürzen! Ich verlange nur mehr TRANSPARENZ, verdammt noch mal! Aber ich glaube, da habe ich wohl zu viele Bücher von Hans Herbert von Arnim, dem Staats- und Verfassungsrechtler gelesen:

- Der Staat als Beute : wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen 1993

- Demokratie ohne Volk. Plädoyer gegen Staatsversagen, Machtmißbrauch und Politikverdrossenheit - 1993

- Die Partei, der Abgeordnete und das Geld – 1994

- Fetter Bauch regiert nicht gern : die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben - 1997

- Diener vieler Herren. Die Doppel- und Dreifachversorgung von Politikern – 1998

- Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei, 2000

- Politik, Macht, Geld : das Schwarzgeld der Politiker – weißgewaschen. - 2001

- Korruption - Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. - 2003

- Das System - Die Machenschaften der Macht - 2006

- Das Europa-Komplott: Wie EU-Funktionäre unsere Demokratie verscherbeln - 2006

- Die Deutschlandakte: Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun – 2009

- Volksparteien ohne Volk: Das Versagen der Politik - 2009

- Politische Parteien im Wandel: Ihre Entwicklung zu wettbewerbsbeschränkenden Staatsparteien - und was daraus folgt – 2011

Hier nachlesen: Hans Herbert von Arnim: „Vom schönen Schein der Demokratie: Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei“, 2000

http://www.amazon.de/Vom-sch.../dp/3426775387/ref=sr_1_1...
: Gefährdete Balance
Wilhelm Hennis' Diagnosen des Parteienstaats
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29. Dezember um 19:52 · Gefällt mir nicht mehr · 3
Thomas Karnasch
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